CDU kommt nach Siegen
20.02.2011 | 15:34 Uhr 2011-02-20T15:34:00+0100
Siegen.Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres steht die Siegerlandhalle im Fokus der bundesweiten Öffentlichkeit: Die nordrhein-westfälische CDU hat rund 700 Delegierte für Samstag, 12. März, ab 10 Uhr nach Siegen zu ihrem 33. Landesparteitag gerufen.
Erst im Februar 2010 hatte die Landes-FDP an gleicher Stelle ebenfalls ihren Landesparteitag abgehalten. Damals stand die Landtagswahl in NRW bevor; dieses Jahr ist im einwohnerstärksten Bundesland kein Urnengang vorgesehen. Deshalb gilt die Delegiertenkonferenz als Arbeitsparteitag, bei dem wichtige Eckpunkte für die landespolitische Strategie der CDU festgelegt werden sollen.
Der CDU-Parteitag befasst sich im Wesentlichen mit dem schulpolitischen Leitantrag „Jedem Kind gerecht werden“, der vom Landesvorstand im Januar beschlossen worden ist. Damit wird die Haltung der Partei, die sich seit der Landtagswahl mit der Rolle der Opposition bescheiden muss, zum gegliederten Schulsystem bekräftigt: mit Hauptschule, Realschule oder Gesamtschule sowie Gymnasium.
Nur damit, so der Leitantrag, könnten die Grundlagen dafür geschaffen werden, jedes Kind entsprechend seiner individuellen Fähigkeiten zu fördern. Zwar habe sich durch rückläufige Schülerzahlen und unterschiedliche Akzeptanz einzelner Schulformen die Schullandschaft verändert, doch sei die Fortentwicklung des bestehenden Systems gegenüber der „08/15-Einheitsschule“ – womit zweifellos die neue Gemeinschaftsschule gemeint sein dürfte -- „die bessere Alternative“.
Nicht das erste Mal in Siegen
In einer Resolution will der Landesparteitag in Siegen ferner eine „Solide Haushaltspolitik für Nordrhein-Westfalen“ anmahnen. So reklamiert die CDU für sich während ihrer fünfjährigen Regierungszeit von 2004 bis 2009 „eine sehr erfolgreiche Konsolidierungspolitik“. Im Gegensatz dazu betreibe die neue rot-grüne Landesregierung „in einer Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs eine maßlose Schuldenpolitik“.
Der neue Landesvorsitzende, der Bundesumweltminister Norbert Röttgen, wird den Parteitag eröffnen. Danach stehen die Berichte von Generalsekretär Oliver Wittke und Landtagsfraktionschef Karl-Josef Laumann auf der Tagesordnung, bevor der Parteitag sich mit Anträgen beschäftigt.
Aus dem CDU-Kreisverband Siegen-Wittgenstein werden insgesamt acht Delegierte an dem eintägigen Parteitag teilnehmen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Landespartei Siegen als Ort ihrer Zusammenkunft ausgewählt hat. Kreisgeschäftsführer Werner Müller hatte die Verantwortlichen der NRW-CDU auf den erfolgten Umbau der Siegerlandhalle aufmerksam gemacht, die ideale räumliche und technische Bedingungen für große Konferenzen bietet.
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