Brase will „Ja“ zur Südumgehung

Siegen..  Für Willi Brase, heimisches Bundestagsmitglied, hatten es die vergangenen zwölf Monate in sich. „Ich habe selten ein Jahr erlebt, in dem die Krisen uns so beschäftigt haben“, sagt der SPD-Politiker im Presse-Abschlussgespräch 2014. Neben Dauerbrennerthemen wie der lokalen Verkehrsinfrastruktur ergebe sich für die nähere Zukunft auch Handlungsbedarf auf internationaler Ebene, um die Interessen der Menschen im Kreis Siegen-Wittgenstein zu wahren.

Ukrainekonflikt

Ebola und Isis seien Beispiele für internationale Herausforderungen, mit denen sich die Politik in Berlin befassen müsse. Während diese Probleme allerdings keine direkten Auswirkungen auf die heimische Region haben, sehe es in Bezug auf den Ukrainekonflikt anders aus, sagt Brase. „Keine weiteren Sanktionen gegen Russland“ sei die Forderung, die er in den vergangenen Wochen bei Besuchen in Firmen immer wieder gehört habe – ebenso von Unternehmens- wie von Arbeitnehmervertretern. In mehreren Firmen würden mittlerweile Auftragsrückgänge deutlich, da Russland ein wichtiger Markt für Teile der heimischen Wirtschaft sei. „Da gibt es schon eine klare Linie“, sagt Brase. „Ich nehme mit, dass wir in Gespräche gehen müssen. Da muss sich etwas tun in den nächsten Monaten.“

Verkehr

Route 57 und Südumgehung klassifiziert der Abgeordnete nach wie vor als „unumgänglich und unabdingbar“. Er baue auf Unterstützung aus Düsseldorf, „auch von Minister Remmel“, betont Brase. „Es ist alles geprüft und untersucht: Da erwarte ich eine klare Aussage der Landesregierung pro Südumgehung. Wir werden darauf achten, dass das im neuen Bundesverkehrswegeplan aufgeführt wird.“

Windkraft

Die Südwestfalen-SPD „entwickelt sich so langsam“, sagt Brase – auch wenn es manchmal nicht ganz einfach sei, „jemandem aus Soest zu erklären, was in Siegen wichtig ist – und umgekehrt“. Gemeinsame Aufgaben und Ansatzpunkte gibt es gleichwohl. „Im Frühjahr werden wir uns mit dem Regionalplan zur Energie auseinandersetzen“, kündigt das Bundestagsmitglied an. „Ich denke, man sollte die Einwände der Kommunen ernstnehmen. Sie sollten nach Möglichkeit berücksichtigt werden.“ Die Planungen der Bezirksregierung Arnsberg bezüglich der Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen weichen bekanntlich mitunter massiv von den Plänen der einzelnen Kommunen – beispielsweise im Falle Siegens – ab. „Wir werden mit dem Regierungspräsidenten diskutieren.“

Pegida

Bereits entschieden ist Brase, wenn es um den Umgang mit Pegida geht: „Ich werde keiner von Neonazis unterstützten Demo hinterherlaufen. Das gehört sich nicht für einen Demokraten.“ Er habe sich „sehr gewundert“, dass gerade in einem Bundesland mit so geringem Migrantenanteil wie Sachsen „so aufgetrumpft wird“, was die Proteste betreffe. Sicherlich sei es eine Aufgabe, mit Menschen über ihre wie auch immer gearteten Ängste zu sprechen, „und das werden wir auch tun“. Dafür sei aber ein anderer Rahmen zu finden als die Umzüge in Dresden.