Blaupause für modernes Konzept

Das Asylverfahren soll in Burbach und Berleburg durch ein neues Konzept beschleunigt werden.
Das Asylverfahren soll in Burbach und Berleburg durch ein neues Konzept beschleunigt werden.
Foto: Hendrik Schulz
Was wir bereits wissen
Zentrale Ausländerbehörde in Burbach nimmt am 4. Mai ihre Arbeit auf

Burbach..  In Burbach und Berleburg wird der Prozess von der Ankunft der Menschen bis zur Entscheidung über ihre Asylanträge deutlich beschleunigt. In anderen Kommunen wird dem Beispiel gefolgt.

Jeden Tag kommen Flüchtlinge nach Deutschland. Im vergangenen Jahr wurden 200 000 Asylanträge gestellt – mehr als 40 000 davon in NRW. Die Menschen fliehen vor dem Krieg aus Syrien, dem Irak oder aus Somalia. Sie flüchten vor dem repressiven Regime aus Eritrea, das als Nordkorea Afrikas gilt. Es sind Wirtschaftsflüchtlinge vom Balkan und viele andere. Das Aufnahmesystem in dieser Form stößt an Grenzen. Die Bearbeitung der Anträge ist umständlich und zieht sich oft monatelang hin. In Burbach und Bad Berleburg startet daher im Mai ein Pilotprojekt, das den Weg von der Ankunft der Flüchtlinge bis zur Entscheidung über die Asylanträge deutlich beschleunigen soll.

Vor Ort wird jeweils eine Dienststelle der Ausländerbehörde eingerichtet. Außerdem mietet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dort Außenstellen an. In anderen Städten, zum Beispiel in Unna und Mönchengladbach, werden gleichartige Projekte vorbereitet. Diese Kommunen übernehmen die öffentlich-rechtliche Vereinbarung, die der Kreis mit dem Land ausgehandelt hat: Siegen-Wittgenstein als Blaupause für eine moderne Strategie im Umgang mit Asylanträgen.

„Was die Kollegen in den vergangen Monaten hier geleistet haben, ist phänomenal“, sagt Helge Klinkert. Mit dem Aufbau der Strukturen betrat die Behörde Neuland. Die Sozialdezernentin sitzt im 5. Stock ihres Büros im Kreishaus. Vor ihr liegt ein Din-A-4-Blatt. „Soll-Prozess – Ankunft eines Flüchtlings in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Kreises“ steht auf dem Seitenkopf. Es ist so etwas wie das Strategiepapier für eine zügige Bearbeitung der Asylanträge.

In den neuen Zentralen Ausländerbehörden werden die Menschen nach ihrer Ankunft registriert. Außerdem wird an beiden Standorten eine Außenstelle des BAMF angedockt, das über die Asylanträge entscheidet. Alles unter einem Dach könnte man das Projekt lapidar beschreiben: Ankunft, Registrierung, medizinische Untersuchung, Fallbearbeitung und, und, und.

Wege werden kürzer

Dass Flüchtlinge dort registriert, untersucht und nach den Gründen für ihren Asylantrag befragt werden, wo sie in den ersten Wochen nach ihrer Ankunft leben, ist neu. Für die Tuberkuloseuntersuchung mussten sie beispielsweise per Taxi in ein Krankenhaus gebracht werden. Das findet jetzt vor Ort statt. Für den Asylantrag selbst wurden die Menschen von Burbach mit Bussen nach Dortmund oder Bielefeld gefahren, weil das BAMF bisher nur dort Außenstellen in NRW hatte. Oft saßen die Menschen drei, vier Stunden auf den Fluren und mussten unverrichteter Dinge zurück, weil wegen der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen die Beamten dort überlastet sind, erzählt Helge Klinkert. Das führte dazu, dass viele Flüchtling monatelang in Notunterkünften wie Burbach festsaßen, bevor über ihren Asylantrag entschieden wurde. „Das zerrt an den Nerven. Ich denke, dass viele Probleme, die es in Burbach gab, auch damit im Zusammenhang standen.“

Am 4. Mai nimmt die Zentrale Ausländerbehörde die Arbeit in Burbach auf, am 11. Mai in Berleburg. Zunächst mit zehn Mitarbeitern, später sollen es an beiden Standorten jeweils rund 20 sein. Bis Ende Mai sollen auch Mitarbeiter des BAMF ihre Arbeit in den zwei Außenstellen aufgenommen haben. Ziel sei es, so Klinkert, dass die Menschen künftig nur noch zwei bis drei Wochen in Burbach oder Berleburg bleiben, bis über ihren Asylantrag entschieden wurde. Dann werden sie entweder als Asylberechtigte an eine Kommune überwiesen oder müssen Deutschland verlassen.

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