Austritt aus Partei wegen CDU- Haltung zur Armenienfrage

Die CDU-Fraktion ist um ein Mitglied kleiner geworden.
Die CDU-Fraktion ist um ein Mitglied kleiner geworden.
Foto: Hendrik Schulz
Was wir bereits wissen
Dr. Christian Johannes Henrich tritt wegen Haltung der Bundes-CDU zu Gräueltaten an Armeniern aus der Partei aus. Fraktionschef Rüdiger Heupel: „Merkwürdige Begründung.“

Siegen..  Die CDU-Fraktion im Sieger Rat hat ein Mitglied verloren. Dr. Christian Johannes Henrich, Mitglied im Schulausschuss und im Integrationsrat, ist aus der CDU ausgetreten. Er kündigte an, sein Mandat nicht niederzulegen und zunächst als fraktionsloses Mitglied im Rat zu bleiben. Der Grund für seinen Parteiaustritt sei bundespolitischer Natur: „Ich kann die Haltung der CDU zur Armenienfrage nicht mittragen.“ Henrich war 21 Jahre Parteimitglied.

Der Bundestag hatte Ende April eine Resolution verabschiedet, in der die Gräueltaten an den Armeniern durch das Osmanische Reich i1915 als Völkermord bezeichnet werden. Dass dieser Begriff in der Resolution genannt wird, ist auch dem Drängen einiger Unionsabgeordneter im Bundestag geschuldet.

„Ich habe von der merkwürdigen Begründung für den Parteiaustritt gehört“, sagte der Siegener CDU-Fraktionschef Rüdiger Heupel dieser Zeitung. Der Fraktionsvorstand der CDU lehnte eine künftige parteilose Mitarbeit von Henrich ab. „Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, wenn jemand sich von der CDU distanziert hat.“

Gegen die Bezeichnung Völkermord

Henrich ist Politikwissenschaftler. In seiner Doktorarbeit und in anderen Publikationen hat er sich stets gegen die Bezeichnung Völkermord in der Armenienfrage ausgesprochen. „Die weitgehend sehr einseitige Darstellung der historischen Ereignisse sowie das Verschweigen weitaus höherer Opferzahlen auf muslimischer Seite durch die armenischen Historiker und Politiker prägt seit mehr als 90 Jahren die internationale Wahrnehmung des Konflikts“, schreibt Henrich etwa in einem Aufsatz. Am Donnerstag, 28. Mai, ist er Hauptredner auf einer Veranstaltung in der Bismarckhalle, die den Titel „Die leidvolle Geschichte der Armenier und Türken im ersten Weltkrieg 1915“ trägt und die von diversen türkischen Vereinen und Organisationen aus Siegen ausgerichtet wird. „Mir persönlich ist die Sichtweise der Politik und in den Medien zu eindimensional“, so Henrich. Muslimische Opfer kämen zu kurz. „Man könnte von zwei Völkermorden sprechen oder am besten sagen, dass es wechselseitig in einer Bürgerkriegssituation massenhaft Mord und Menschenrechtsverletzungen gegeben hat.“ Diese Vortragsveranstaltung ist eine Reaktion auf eine Reihe der Volkshochschule Siegen. Unter dem Titel „100 Jahre Gedenken an den Genozid am armenischen Volk“ hatte es eine Ausstellung, Vorträge und eine Lesung gegeben. Nach Informationen dieser Zeitung hatte das für Unmut bei türkischen Gruppen gesorgt. Im nicht-öffentlichen Teil des Integrationsrats beschwerten sich Mitglieder der türkischen Gruppen über diese Veranstaltungsreihe.

Mehrheitsverhältnisse bleiben

Der Verlust des Fraktionsmitglieds hat keine Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Siegener Rat. Mit 34 Fraktionsmitgliedern hat die Jamaika-Koalition weiterhin eine Mehrheit. Im Rat sitzen insgesamt 67 Personen.

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