Apollo – UWG fordert Stellungnahme von Mues

Ursprünglich sollte das ehemalige Apollo-Kino stehen bleiben und dem Theater ein Zuhause bieten. Von der alten Bausubstanz blieb aber schließlich nur die Fassade.
Ursprünglich sollte das ehemalige Apollo-Kino stehen bleiben und dem Theater ein Zuhause bieten. Von der alten Bausubstanz blieb aber schließlich nur die Fassade.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Die UWG-Fraktion sieht nach Rückforderung von 3,5 Millionen Anzeichen für Missmanagement. Sie fordert Bürgermeister Steffen Mues zu einer öffentlichen Stellungnahme auf.

Siegen.. Die UWG-Fraktion sieht Anzeichen für Missmanagement der Stadtverwaltung im Zuge des Vergabeverfahrens zum Bau des Apollo-Theaters. Bei der Bearbeitung seien „höchstwahrscheinlich Fehler“ gemacht worden, die die Rückzahlungsforderung der Bezirksregierung Arnsberg in Höhe von 3,5 Millionen Euro zur Folge hätten.

Bürgermeister soll Stellung beziehen

Die UWG bezieht sich auf eine entsprechende Berichterstattung unter anderem in dieser Zeitung vom vergangenen Dienstag. Sie fordert Bürgermeister Steffen Mues in diesem Zusammenhang zu einer öffentlichen Stellungnahme auf.

„Da die Abwicklung des Vergabeverfahrens seinerzeit unter Mitwirkung und in der Verantwortung der städtischen Verwaltungsspitze erfolgt ist, kann es nicht zielführend sein, nunmehr einzelne Personen zum Sündenbock in der Verwaltung zu machen“, heißt es in einer Mitteilung. Die UWG-Fraktion vertrete die Ansicht, dass der Bürgermeister und die Verwaltungsspitze „sich ihrer Verantwortung stellen“ und gemeinsam mit dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat unter Mitwirkung aller Beteiligten Lösungswege erarbeiten müssen.

Bürgermeister Mues solle sich in der für Mittwoch, 17. Juni, anberaumte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses detaillierte Erläuterungen zu den Einwänden und Gründen der Bezirksregierung für die Rückzahlungsforderung der Fördermittel zum Apollo-Theaterbau geben. Nach Beratung in den Fraktionen sollten in der Sitzung des Rates über Lösungswege diskutiert und die weitere Behandlung des Bescheides Regierungspräsidenten seitens der Stadt beschlossen werden.

Stadt behält sich Klageweg vor

In der vergangenen Woche hatte die Bezirksregierung die Vergabepraxis um den Bau des Theaters gerügt. Sie fordert 3,5 Millionen Euro von der Stadt zurück. Die Stadtverwaltung kann bis Ende Juni Klage vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg einreichen. Die Bezirksregierung hatte seit Beginn 2014 die Verwendung von Fördergeld für das Haus an der Morleystraße geprüft. Mit knapp 17 Millionen Euro schlugen die Arbeiten zu Buche. 80 Prozent übernahm das Land. Ursprünglich sollte das ehemalige Kino stehen bleiben und dem Theater ein Zuhause bieten. Von der alten Bausubstanz blieb aber schließlich nur die Fassade. Zu Details für die Gründe der Rückforderung wollte sich die Arnsberger Behörde nicht äußern.

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