Apollo – Stadt Siegen klagt gegen 3,5 Millionen-Forderung

Das Apollo-Theater in Siegen ist Gegenstand eines Streits der Stadt mit der Bezirksregierung.
Das Apollo-Theater in Siegen ist Gegenstand eines Streits der Stadt mit der Bezirksregierung.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Die Stadt Siegen klagt gegen einen Rückforderungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg. Es geht um "Beanstandungen" beim Bau des Apollo-Theaters.

Siegen.. Die seit 2010 andauernde Auseinandersetzung zwischen der Stadt Siegen und der Regierungsbehörde geht in eine weitere Runde. Die Bezirksregierung Arnsberg möchte 3,5 Millionen Euro von der Stadt Siegen zurück, die beim Bau des Apollo-Theaters gezahlt worden waren.

Die Rückforderung könne „nicht in allen Punkten nachvollzogen werden und wird insofern auch nicht geteilt“, so die Verwaltung auf Nachfrage. Es sei aber „im Hinblick auf die Ursprungsforderung schon als Erfolg zu werten“, dass statt der ursprünglich geforderten 10,6 Millionen Euro jetzt 3,5 Millionen Euro zurückgefordert würden.

„Die Stadt hat daher gegen den Rückforderungsbescheid der Bezirksregierung vorsorglich und fristwahrend Klage erhoben. Eine Klageerhebung ist schon allein wegen eventueller Regressansprüche gegen den seinerzeitigen Generalübernehmer unabdingbar“, heißt es weiter. Gleichzeitig setze die Verwaltung auf Verhandlungen mit Arnsberg. Weder Bezirksregierung noch Stadtverwaltung teilten mit, was genau vom staatlichen Rechnungsprüfungsamt Arnsberg bemängelt wird.

Arnsberger Bedenken nicht ausgeräumt

Die Arnsberger prüfen seit 2010 die Verwendung von Fördergeld für das Haus an der Morleystraße. Mit knapp 17 Millionen Euro schlugen die Arbeiten an dem 2007 eröffneten Haus zu Buche. 80 Prozent übernahm das Land. Ende Januar 2014 sei „doch einigermaßen überraschend das Anhörungsschreiben“ der Bezirksregierung zur beabsichtigten Rückforderung von rund 10,6 Millionen Euro eingegangen, so die Verwaltung. Darauf habe die Stadt mit einer Stellungnahme am 26. Juni 2014 reagiert. Am 1. Juni dieses Jahres schließlich war der Rückforderungsbescheid in Höhe von 3,5 Millionen Euro im Siegener Rathaus eingegangen.

Dieser wird laut Stadtverwaltung damit begründet, dass sich aufgrund der Durchsicht des Rechnungsprüfungsamts „Beanstandungen ergeben haben, die nach abschließender Bewertung der Sach- und Rechtslage unter Einbeziehung der Stellungnahme der Stadt Siegen … nur zum Teil ausgeräumt werden konnten“. Weitere Begründungen seien aus Arnsberg nicht erfolgt.

Folgen Sie uns auch auf Facebook .