CDU rückt Gesundheit in den Fokus

Plettenberg. Die CDU-Ratsfraktion wird angesichts der zunehmend schwieriger werdenden Versorgung im Ge­sundheitswesen die Bildung eines neuen Ratsausschusses beantragen. Der „Zukunftsausschuss Gesundheit“ soll nach den Vorstellungen der Christdemokraten mit Vertretern sämtlicher am Gesundheitswesen beteiligten Bereiche besetzt werden und sich nachhaltig mit der Gesamtthematik, auch mit Seniorenfragen, beschäftigen.

Das war ein Ergebnis der Haushaltsplanberatungen der CDU-Fraktion am Samstag im Gasthof Käsebrink in Lande­mert. Vorsitzender Heiko Hillert, dessen Fraktion sich in den vergangenen Monaten wiederholt kritisch zu der aus ihrer Sicht unbefriedigenden Notdienstversorgung durch Ärzte und Apotheken geäußert hat, möchte in diesem Fachausschuss die Problematik der Gesundheitsvorsorge in Plettenberg gebündelt wissen und „diesen dringenden Themen eine angemessene Plattform geben“.

Politik und
Gesundheitswesen

Dem neuen Ausschuss sollen neben politischen Vertretern Mitglieder sämtlicher Gruppen des Plettenberger Gesundheitswesens angehören, also von Krankenkassen, Lennetz GmbH, Ärzte, Apotheker, Pflegedienste, Altenzentren und Mitarbeitervertretungen sowie Rotes Kreuz, Wohnungsbaugesellschaften und Seniorenvertretung.

Bei der Etatberatung stellte Hillert zufrieden fest, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wieder deutlich verbessert haben. Die Steuermehreinnahmen im vergangenen Jahr und die zunehmende Verbesserung der Arbeitslosenquote wertet die CDU als sichtbare Hinweise darauf, dass die Auswirkungen der jüngsten Wirtschaftskrise für Plettenberg überwunden sind und kein Grund mehr für Jammereien oder Zweckpessimismus gegeben sei. Die von der Verwaltung im Haushaltsentwurf 2011 angesetzten Einnahmezahlen be­trachtet die CDU als realistisch. „Vor diesem Hintergrund bleibt die CDU-Fraktion bei ihrer Politik mit Augenmaß und Sparsamkeit“, so Hillert, der seine Fraktion in Kernpunkten des Haushaltsplanentwurfs weitgehend einig sieht mit Verwaltung und der SPD. Ausdrücklich lehnt er daher für dieses Jahr einen Konfrontationskurs mit anderen politischen Lagern ab: „Ein zupackendes, optimistisches und mit allen Ratsfraktionen kommunikativ abgestimmtes Miteinander ist das Gebot der Stunde.“

Teure Großprojekte kämen angesichts einer immer noch angespannten Kassenlage für die CDU in diesem Jahr nicht in Betracht. Ansonsten sei die CDU mit dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf grundsätzlich einverstanden.

Allerdings will sich die Fraktion für eine Rücknahme der Deckelung der Zuschüsse für Sport und Kultur treibende Vereine von bislang 25 auf 10 Prozent stark machen. „Damit möchten wir das Ehrenamt und dessen wertvolle Rolle für Jugendbildung und Integration anerkennen und stärken“, sagt Hillert. „An Mehrkosten reden wir dabei über eine Summe von rund 20 000 Euro“, hat er errechnet.

Um ein Zeichen für sorgsames Wirtschaften und Sparen zu setzen, sollen die übrigen Haushaltsansätze für freiwillige städtische Ausgaben aber weiterhin um 25 Prozent gekürzt bleiben. Dies gelte insbesondere auch für Zuwendungen an die politischen Fraktionen.

Bernd Maus