Zu früh geprüft: Geld unnütz in ,Kanalrohren’ versenkt?

Vorschnell? Vermutlich ja, denn nachdem die Strategen in Düsseldorf die Einsicht erlangten, die Prüfungen seien doch nicht im geplanten Umfang notwendig, soll wieder zurück gerudert werden. Im Klartext: Ein Jahr später hätten sich besagte Bürger die Prüfung sparen können.

Den Betroffenen nutzt das vermutlich nichts mehr. Tiefbauamts-Chef Josef Zeppenfeld: „Das ist alles nach dem noch gültigen Landeswassergesetz abgelaufen. Eine Klage ist sinnlos.“

Doch der Reihe nach: Schon seit Mitte der 90-er Jahre gab es die Pflicht zur Dichtheitsprüfung der Schmutzwasserkanäle - jeweils vom Hausanschluss bis zur Straße. De facto kümmerte sich aber kaum jemand um die Durchsetzung. 2007 änderte die damalige Landesregierung das: Die Prüfung wurde im Landeswassergesetz verankert, was dazu führte, dass sich die einzelnen Städte und Gemeinden - in erster Linie deren Tiefbauämter - um die Prüfungen kümmern mussten und das auch taten.

So auch in der Stadt Olpe, die ihre Bürger laut einem Erlass des Umweltministeriums zur Prüfung auffordern musste. Eigentlich bis Ende 2015 , wer aber sofort anfange, könne die Prüfung bis 2023 „strecken“. Zeppenfeld: „Diese Möglichkeit haben wir genutzt, um das etwas zu entzerren.“

Alles wieder retour

Gesagt, getan: Die Stadt wurde in gut ein Dutzend Gebiete unterteilt, ein Zeitplan erstellt. Als erste kamen die Hausbesitzer in Lütringhausen dran sowie die in der Bruch- und der Finkenstraße - alles in allem etwa 800. Sie wurden in einer Bürgerversammlung informiert und ließen prüfen - Kostenpunkt: zwischen 200 und 400 Euro - ohne den möglicherweise folgenden Sanierungsaufwand.

Dieses Jahr sollte das „Entwässerungsgebiet II“ folgen - Realschule, Martinstraße, Olper Hütte und Kimicker Berg. Bis 2013 hatten Neuenkleusheim und Altenkleusheim Zeit, bis 2014 die Kortemicke und der Hatzenberg.

Zwischenzeitlich geriet die politische „Kanal“-Position in Düsseldorf ins Wanken: War man übers Ziel hinausgeschossen? Protestierende Bürger - u. a. in Ostwestfalen/Lippe, waren auf die Barrikaden gegangen und hatten den Sinn der Dichtheitsprüfungen in Frage gestellt. Josef Zeppenfeld: „Das hat die neue Regierung, aber auch die Oppositionsparteien veranlasst, noch einmal nachzudenken.“ Mit dem Ergebnis: Alles wieder retour. Den fraglichen Paragrafen im Landeswassergesetz gibt es zwar noch, mit einem neuen Gesetz ist aber zu rechnen - etwa im März diesen Jahres. Sollte Rot-Grün eine Mehrheit finden, zeichnet sich ab, das nur noch Gewerbebetriebe und größere Haushalte (Verbrauch von mehr als 200 Kubikmeter pro Jahr) prüfen lassen müssen. Heißt: Das Gros der Bürger nicht mehr.

Der Stadt Olpe bleibt jetzt nur noch, aufgrund der neuen Weichenstellung zu reagieren. Zeppenfeld: „Der bestehende Zeitplan wird natürlich gestoppt.“ Auch Bürgerversammlungen würden erst einmal nicht terminiert.

Dass einige Bürger mit Blick auf einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz erzürnt seien, könne er zwar nachvollziehen, an der Sache sei aber nichts mehr zu ändern.

Josef Schmidt