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Nach Wahldebakel

Konsequenzen für FDP-Politiker auch im Kreis Olpe

09.10.2013 | 17:59 Uhr
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Konsequenzen für FDP-Politiker auch im Kreis Olpe
Johannes Vogel (li.) und Andreas Stenzel: Das FDP-Büro in der Westfälischen Straße, das auch die Olper FDP-Fraktion und der Kreisverband nutzt, steht nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag zur Disposition.Foto: Josef Schmidt

Kreis Olpe.   Nach dem historischen FDP-Wahldebakel bei der Bundestagswahl heißt es derzeit ,Stühlerücken’ auf Bundesebene: Die Partei stellt sich personell komplett neu auf, wird vermutlich auch eine neue Strategie verfolgen. Fest steht: 93 FDP-Bundestagsabgeordnete verlieren ihren Job in Berlin - auch Johannes Vogel, der die Liberalen im Wahlkreis 149 (Olpe/Märkischer Kreis) vertrat. Dass der Abschied aus dem Bundesparlament ganz handfeste Folgen auch für die Arbeit der FPD im Kreis Olpe hat - darüber sprachen wir mit Johannes Vogel und Andreas Stenzel, Mitglied des Olper Stadtrates und des Kreistages, im FDP-Büro in der Westfälischen Straße.

Womit wir sofort im Thema waren: „Wir werden darüber natürlich intensiv sprechen müssen“, so Stenzel, „zwei Standorte werden kaum erhalten bleiben.“ Denn neben dem FDP-Wahlkreisbüro, auch für die Stadtratsfraktion Olpe und den Kreisverband zuständig, unterhält die Kreistagsfraktion noch ihr Büro in der Danziger Straße. Und finanziell stecken im Wahlkreisbüro mehr als ein Drittel der MdB-Bezüge für deren Mitarbeiter. Vogel: „So etwas sind dann die direkten Auswirkungen einer Wahlniederlage. Bei 93 Abgeordneten werden über 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Job verlieren, die meisten davon in Berlin. Das ist für die Partei, aber auch für jeden Einzelnen eine echte Zäsur.“

Investition in die Demokratie

Allein in Berlin beschäftigt der 31-jährige Bundestagsabgeordnete mit etwa 8.000 € Brutto-Monatsbezügen drei Mitarbeiter, zudem eine Vollzeitbeschäftigte für die Büros in Olpe und Lüdenscheid. Jedem Abgeordneten steht für solche Mitarbeiter ein Budget von deutlich über 10.000 € zur Verfügung. Die Stenzel ausdrücklich verteidigt: „Wenn man ernsthaft Politik betreibt und an konkreten Gesetzgebungen beteiligt ist, ist das notwendig und unbedingt gerechtfertigt. Und eine wichtige Investition in die Demokratie.“

Aber auch Vogel selbst, gelernter Rettungs-Sanitäter und studierter Magister (Politikwissenschaften, Geschichte, Öffentliches Recht), muss sich einen neuen Hauptberuf suchen. Wobei er sich über seine konkreten Planungen noch in Stillschweigen hüllt: „Das möchte ich erst dann mitteilen, wenn es wirklich spruchreif ist.“

Dass sein junger Parteikollege im Kreis Olpe „immer sehr gut rübergekommen“ sei, lobt Andreas Stenzel aus Überzeugung: „Sofort nach der Wahl haben mir viele Leute gesagt: Wenn ihr mehr von Johannes’ Sorte gehabt hättet, wär’ das nicht passiert.“ Dafür putzte Vogel nicht nur im Wahlkampf reichlich Klinken. „Da sind in den vier Jahren sicherlich mehrere hundert Termine im Wahlkreis zusammengekommen“, blickt er zurück. Die einigermaßen genaue Zahl kann er für die drei Wahlkampfmonate aus seinem Laptop kramen: „Im Juli, August, September waren es 133 Termine, die weitaus meisten davon hier im Wahlkreis.“ Dazu gesellte sich in den vier Jahren die etwa alle zwei Monate stattfindende Bürgersprechstunde im Olper Büro. Auch die wird wegfallen.

Alles in allem also einige Veränderungen, wie Stenzel einräumt: „Diese Baustelle haben wir,. Aber einen festen Standort behalten wir auf jeden Fall.“ Dabei sei es wichtig, dass Johannes Vogel im Kreis Olpe aktiv bleibe. Das, so der MdB, sei aber ohnehin für ihn selbstverständlich: „Ich bleibe hier politisch tätig. Wir werden weiterhin Parteiverstaltungen organisieren, zu Diskussionsrunden oder Themenabenden einladen.“ Und auch bei der Bundes-FDP will der Olper weiterhin eine gewichtige Rolle spielen. Bisher gehörte er bereits dem etwa 30-köpfigen Bundesvorstand an, und das soll auch so bleiben. Vogel: „Das wird beim Parteitag im Dezember entschieden.“

Der Blick sei grundsätzlich nach vorne gerichtet, auch, wenn das Wahldebakel genau analysiert werde. Dass es bei der Kommunalwahl 2014 zu einem ähnlichen Debakel wie am 22. September komme, glaubt keiner der beiden Freien Demokraten. Stenzel: „Es gab einen deutlichen Bundestrend. Die Menschen unterscheiden das absolut. Das haben wir schon bei der Bundestagswahl 2009 gesehen.“

Grund zu Optimismus

Stimmt: Seinerzeit kam die Bundes-FDP auf 14,9 Prozent, im Wahlkreis Olpe/MK waren es sogar 16,7 Prozent. Wenige Wochen zuvor bei der Kommunalwahl landete die Kreis-FDP aber „nur“ bei 7,2 Prozent, die FDP in der Stadt Olpe bei 7,4 Prozent, damals allerdings „aus dem Stand“ als Neuling auf der politischen Bühne der Stadt.

Dass es Grund zum Optimismus gebe, machen die beiden an einer Aufbruchstimmung, einer Art Gegenbewegung fest, die man nach dem Wahldesaster aus vielen Richtungen verspürt habe. Stenzel: „Kurz nach der Schlappe hatten wir fünf Neueintritte.“ Und Vogel: „Manche haben gesagt: Wir brauchen eine FDP, gerade jetzt treten wir ein.“ Zielsetzung für die Kommunalwahl, so Stenzel, müsse es sein, die Sitze im Stadtrat und im Kreistag mindestens zu bestätigen. In Attendorn sei man ohnehin gut aufgestellt, und auch in Wenden tue sich ‘was. Fazit: „Wir sind wir auf einem guten Weg. Jetzt erst recht“, so Stenzel.

Josef Schmidt

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