Attendorn droht Halbierung der Gewerbesteuer
13.04.2009 | 15:55 Uhr 2009-04-13T15:55:00+0200Attendorn. Die Wirtschaftskrise hat auch die reichste Stadt im Kreis Olpe erreicht, und die Stadtspitze im Rathaus befürchtet, dass nach einem Einbruch der Gewerbesteuer in diesem Jahr in 2010 sogar eine Halbierung dieser wichtigsten Einnahmequelle für den „Stadt-Säckel” droht.
Das zumindest geht aus dem Info-Papier hervor, dass Kämmerer Klaus Hesener für die nächsten Sitzungen (Hauptausschuss 21. April/Stadtrat 27. Mai) vorbereitet hat. Hesener u.a. wörtlich: „Das Steueraufkommen der Stadt Attendorn...wird im laufenden Haushaltsjahr....voraussichtlich erheblich zurückgehen.” Er erinnert daran, dass Bürgermeister Stumpf bereits Anfang April hierauf hingewiesen und empfohlen habe, eingeplante Maßnahmen kritisch auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen und nicht umzusetzen, bis Mitte des Jahres „gesicherte Erkenntnisse zur Haushaltsentwicklung” vorlägen.
Für das Haushaltsjahr 2009, so Hesener, sei mit einem Einbruch bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund 3,75 Mio. € zu rechnen. Dazu geselle sich noch einmal eine Mindereinnahme durch niedrigere Einkommensteuern von rund 1 Mio. €. Das die für dieses Jahr eingeplante Defizit von rund 3,3 Mio. € werde sich auf „mindestens 8 Mio. € erhöhen.” Um den Haushaltsausgleich zu schaffen, müsse in die Ausgleichsrücklage gegriffen werden, die derzeit mit 12,5 Mio. € gefüllt ist. Attendorn verfügt zudem über sehr hohe liquide Mittel in Höhe von rund 15 Mio. €, steht also den kommenden schwierigen Zeiten nicht mit „leeren Händen” gegenüber.
Bürgermeister Stumpf versicherte gestern auf WR-Anfrage, der eingeplante Kreditansatz für 2009 von 7,85 Mio. € werde nicht erhöht und erinnerte daran, dass 2008 überhaupt keine Kredite aufgenommen worden seien. Auch die 7,85 Mio. seien nur ein Planansatz, würden vermutlich bei weitem nicht ausgeschöpft. Stumpf: „Da sind allein für die Nordumgehung rund 5 Mio. € drin, und da kriegen wir 60 bis 70 Prozent Landeszuschüsse.”
Den Politikern schlägt Stumpf jedenfalls eine sogenannte „Negativliste” mit Maßnahmen vor, die 2009 gestrichen oder gekürzt werden sollten. Sollte die Politik diese Liste absegnen, spart Attendorn rund 1,837 Mio. €. Größte Batzen sind hier u. a. 535 000 € für das Projekt „Ennester Tor-Kreisel und Niederstes Tor” sowie der Verzicht darauf, für 300 000 € Bauerwartungsland zu kaufen.
15:20
Steuern und Gebühren die nicht mehr bezahlt werden können weil es vorne und hinten nicht mehr reicht. Ennester Straße, Hohler Weg (!) ,
und, und, und. Die finanziellen Engpässe die jetzt durch den Rückgang des Gewerbesteueraufkommens zu erwarten sind werden bestimmt durch ordentliche Anhebungen der Gebührensätze ausgeglichen. Wozu haben wir denn die Steuerzahler. Immer noch ein Päckchen drauf - egal ob von der Kommune, dem Land oder dem Bund.
12:52
Nachtrag: Ich frage mich, was die Veranstaltugen im Hotel zur Post und Rathaus sein sollten, in dem Gewerbetreibende und Hausbesitzer über die Baumaßnahmen informiert werden sollten. Im Rathaus fing ein Politiker (sein Name ist mir entfallen), in einer Sitzung in dem es darum gehen sollte ob der kleine oder große Kreisel gebaut werden sollte, plötzlich an, den bau eines Kreisels zu verhindern, da hätte man eigentlich schon stutzig werden müssen. Gut kann ich mich an einen Einwurf eines Geschäftsinhabers erinnern, der sagte, hier würden von der Verwaltung Dinge in Frage gestellt, die eigentlich längst
beschlossen worden sind.
Meiner meinung nach, wir das jetzt von Herrn Stumpf nur auf die Negativliste gesetzt, um Anwohner und besitzer zu schikanieren.
12:31
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12:31
Meinen Vorednern ist nichts mehr hinzuzufügen, die Stadt hätte reichlich Rücklagen, wenn sie das Geld nicht für jeden unnötigen Mist (Dauerbaustelle Kölner Straße/ Karnevalsveranstaltungen:unnötig/ Biggelino etc. / Fußgängerzone von Mode Richard bis Rathaus: schnell unattraktiv geworden) verplempert hätten.
Als Hausbesitzerin eines Wohn- und Geschäftshauses in der Ennesterstraße muss ich Herrn Springob recht geben. In andere Straßenzüge wurde reichlich Geld gesteckt, nur die Ennester Straße ist die eínzige Vergessene Straße der Stadt. Ich kann mich erinnern, dass die Ennester Straße vor etlichen jahren (60/70ger) schon einmal Thema auf einem Fastnachtswagen war, unter dem Motto Burgenstraße (alte abbruchreife Häuser nennt man ja schon mal alte Burg). Hätten die Anwohner nicht selber etwas für die Attraktivheit der Straße getan (gepflegte Neubauten), würde die Straße heute noch wie Mittelalter aussehen. Scheinbar haben die hohen Tiere im Rathaus seit den 60 ger Jahren nichts mehr dazu gelernt.
Eine Straße die so viuel genutzt wird, muss einfach einen guten Zusatnd vorweisen (der zur Zeit nicht vorhanden ist). Notwendige Moderniesierungsarbeiten sehe ich hier:
1. Zunächst einmal einen Kreisel und andere Verkehrsberuhigungen in der Straße, aufgemalte Ziffern bringen hier nicht viel. Die fassaden sind in der Ennester Straße alle sehr hoch, wodurch der Lärm sehr gut schallt (Geräuschbelästigung).
2. Eine Leitplanke oder andere Fußgängersicherungen im Bereich Lederwarenkiste/Harnischmacher. als Fußgänger habe ich in dieser Kurve angst, von den fahrzeugen aus Richtung Plattenberg einmal umgemäht zu werden, da viele die Kurve falsch
einschätzen.
3. Ausbesserung von Schlaglöchern in der Straße.
Muss den in dieser ohnehin engen Straße erst ein gefährlicher Verkehrsunfall passieren, damit die Herren von der Staqdtverwaltung einmal wach werden? Einige male wäre dies schon fast passiert.
Dann muss sich die Stadt ihr Geld an anderer Stelle halt besser einteilen, ich kann ja auch nicht zur Sparkasse gehen, wenn monatliche Rente und Mieteinahmen aufgebraucht sind, und sagen, dass ich Geld will.
Die Herren in der Finanzverwltung sollten sich schämen, jetzt noch rumzujammern. Hätten wir die Firmen wie Viega etc nicht, könnten die Herren ihren arbeitsplatz schon längst räumen.
Hoffen wir dass Herr Hilleke es besser macht!
10:45
Dass auch die Gewerbesteuerneinnahmen aufgrund der allgemeinen Wirtschaftskrise in Attendorn schrumpfen werden ist wohl jedem einleuchtend. Also wird von der Verwaltung der Rotstift angesetzt und wie kaum anders zu erwarten, wird der von der Verwaltung verhasste, von Bürgern aber geforderte und überaus nötige Kreisel am Ennester Tor auf die Streichliste gesetzt. Ständig gab es ein Aufschieben für den Bau des Kreisels, sei es durch unsinnige Alternativvorschläge bestimmter Fraktionen oder durch ganz plötzliche Bedenken seitens der Stadtverwaltung, die sich aber allesamt nicht halten konnten. Schließlich wurde uns Anliegern der Ennester Straße zugesichert, der Kreisel kommt vor oder nach dem Schützenfest 2009. Und nun? Nirgends sonst ist eine bauliche Maßnahme innerhalb der Stadt nötiger als hier. Das Stiefkind der Stadt Attendorn ist die Ennester Straße. Seit Jahrzehnten ist in diese Straße nichts mehr investiert worden. Die Anwohner und Geschäftsleute sind ständig vertröstet worden. An der Ennester Straße kumulieren die Probleme. Kostenpflichtige Parkplätze auf dem Feuerteich, rasende Autofahrer, viele Rückstaus. Auch trotz Mindereinnahmen durch die Gewerbesteuer muss hier jetzt was getan werden. Durch den Kreisel steigt die Attraktivität der Ennester Straße, letztlich zahlt sich so etwas aus. Wir haben das endlich verdient!
22:53
Der Herr Stumpf hätte ja seine private Sache in der Angelegenheit Eckenbachtal.
Mal überdenken können und das ganze Geld für Gutachten Sparen Können.
Aber die neuen Bürgermeister Kandidaten können es ja besser machen.
Der HKD Stellte Ja auch schon fest dass In den Letzten Jahren Fehler gemacht worden sind.
Aber es kann demnächst vom Biggedam auf ein Industriegebiet geckukt werden, sei den Herrn Platte Stort es dann gibt es bestimmt eine andere Lösung oder der Biggedamm wird verlegt.
17:58
Es bleibt wie immer: In den guten Jahren wurde nicht gespart und es wurden keine entsprechenden Rücklagen geschaffen. Das niedrige Niveau der Stadtverordneten und der Verwaltung führt zu solchen Ergebnissen. In der Privatwirtschaft würden Köpfe rollen. Die Träumereien in Attendorn werden aufhören.