Wallenstein: Die heile Welt des Bürgermeisters

Neukirchen-Vluyn..  Klaus Wallenstein, Fraktionschef von NV AUF geht’s, kritisiert jüngste Aussagen des Bürgermeisters. „Wie Pipi Langstrumpf bastelt Harald Lenßen sich die Welt, wie sie ihm gefällt.“ So habe es zu den Jahresabschlüssen der Haushalte 2010 bis 2012 gelautet: „Bei der positiven Bewertung der Ergebnisse durch die Politik gab es Lob für die Arbeit der Verwaltung und keinerlei inhaltliche Beanstandungen seitens des Prüfungsamtes. Die Jahresergebnisse fielen in allen drei Jahren besser aus als geplant, so dass sich die Vermögenssituation der Stadt positiver gestaltet als prognostiziert.“ Die Wirklichkeit sehe anders aus, betont Wallenstein. An den Jahresabschlüssen kritisiere das Prüfungsamt, dass die geplanten Ausgaben permanent wesentlich höher angesetzt wurden, als sie realisiert wurden.

So seien „bessere Ergebnisse“ durch horrende Fehlplanungen erzeugt worden. Wallenstein kritisiert, dass Anträge von NV AUF geht’s auf Erhöhung der Instandhaltungspauschale und Aufstockung des städtischen Personals „penetrant abgelehnt“ wurden, obwohl dringende Sanierungen an öffentlichen Gebäuden, Straßen und Kanälen daran scheiterten. Diese Politik werde vom Prüfamt ausdrücklich kritisiert. Folge sei ein Verfall städtischer Anlagen. Dadurch habe sich das Vermögen der Stadt Jahr für Jahr verringert. Wenn dies von Lenßen als positiv bewertet werde, müsse davon ausgegangen werden, dass sich bei einer Wiederwahl nichts ändert.