SPD und Verwaltung stellen sich der Kritik
15.06.2012 | 17:57 Uhr 2012-06-15T17:57:00+0200
Moers. Eine erste Bürgerdiskussion im rappelvollen Haus Engeln offenbart auch parteiinterne Kontroversen.
Es war die erste von drei Veranstaltungen, auf denen die SPD mit Bürgern über den Streichkurs diskutieren möchte. Immer im Schlepptau: Kämmerer Wolfgang Thoenes, der das Arbeitspapier mit den Spar-Optionen erläutern soll. Beim ersten Aufschlag im rappelvollen Haus Engeln standen Verwaltung und SPD gleich am Pranger.
Den wohl beeindruckendsten Auftritt legte ein großer Mann der Moerser Partei hin: Dr. Jürgen Schmude. Der machte Lobby für Kultur und Soziales, sparte nicht mit Kritik: „Mir hat es nicht gefallen, wie Bürgermeister und SPD-Ratsfraktion drei Wochen lang nichts unternahmen, als der Landrat den Haushalt abgelehnt hatte.“ Er wolle endlich Ziele hören. „Ihr müsst jetzt alles einzeln prüfen, damit wir nicht erst wieder ein Sportzentrum schließen und dann drei Jahre später in die Akten gucken müssen, ob alles so richtig wahr.“ Schmude kritisierte die Art, wie mit Geld umgegangen wurde. „Da wird eine Kranichstraße in luxuriösester Art ausgebaut. Oder das Schloss.“ Es müsse noch andere Ansätze geben als an der Einnahme-Schraube zu drehen oder freiwillige Leistungen aufzugeben.
Wie sensibel die SPD-Ratsmitglieder derzeit auf Kritik, geschweige denn Schuldzuweisungen reagieren, zeigten Axel Sandhofen und Ibrahim Yetim im Duett: Während Sandhofen Jürgen Schmude anblaffte, er komme einmal in eine Versammlung und erzähle dann was Schönes, gab sich Yetim genervt: „Wir können die Suche nach den Verantwortlichen verkürzen. Dann sind also wir, die Politiker, schuld. Punkt. Wir müssen jetzt die Probleme lösen.“
Thoenes machte derweil auf eher missverständliche Weise klar, dass es klare Entscheidungen fallen müssen. „Herr Rötters sagt zum Beispiel, am besten wir schließen das Schlosstheater direkt, sonst haben wir drei Jahre lang Palaver.“ Dies sollte wohl nicht die Haltung des Ersten Beigeordneten widerspiegeln, sondern die Situation, die Moers auf Jahre begleiten wird.
Am Sportentwicklungsplan werde festgehalten, Thoenes müsse zudem den Geldrückfluss aus den Großveranstaltungen in die Stadtkasse noch berücksichtigen und auch über die Ogata „muss man nachdenken“. Thoenes: „Wenn wir die 61,5 Millionen Euro Konsolidierungsmasse nicht zusammenbekommen, gibt’s keine Hilfe. Dann reden wir über 113 Millionen.“
20:49
Mit der Abwandlung des beliebten Polit-Gags „nicht die vermurkste Vergangenheit sondern die glänzende Zukunft ist unser“, versuchte sich der Vorsitzende Yetim über die Klippen der Vergangenheit zu retten. Ein bisschen Schuld an dem großen Murks einzuräumen, das kostet ja nichts. Konsequenzen daraus zur Zeit keine, und nebenbei lässt das die Aufmüpfigen ins Leere laufen. Jetzt werden pausenlos Fehlalarme in alle Richtungen gesendet, was zur nachlassender Aufmerksamkeit führen wird. Bis auf einige Aufmüpfigen wird der Rest nicht mehr wissen worum es eigentlich geht. Aber die Rechnung für die schönen Wahlgeschenke wird den Bürgern präsentiert, bislang sind es die Parkgebühren.
13:17
ich kann herrn yetim nur zustimmen. er hat recht. wer, außer den politikern, hat sonsts schuld an der ganzen misere.
14:33
Danke Herr Dr. Schmude, Sie haben mir aus der Seele gesprochen. Ich denke, die Herren Yetim und Sandhofen haben mit ihrer Kritik weder der Sache noch ihrer Partei einen Dienst geleistet.