Schelte für „SPD-Blockierer“
13.02.2012 | 18:16 Uhr 2012-02-13T18:16:00+0100
Neukirchen-Vluyn. Lehrschwimmbecken und Co: Heiner Schlitzer von den Grünen ärgert sich über die Oppositionspolitik der Genossen.
Dem Unmut über die Politik der SPD macht jetzt Heiner Schlitzer von den Grünen Luft. Sie leiste keine sachbezogene Arbeit, so Schlitzer. „Nachdem sich die SPD bei der Wiederholungswahl des Beigeordneten im Herbst letzten Jahres in einer alternativlosen Lage befand, hatten wir Grünen die Hoffnung, dass die SPD ihr ausuferndes Taktieren aufgeben und zu einer sachbezogenen Kommunalpolitik zurückkehren würde. Das Verhalten der SPD im Rahmen der Haushaltsberatungen zeigt jedoch, dass dies nicht der Fall ist.
So forderte jetzt die SPD, 100 000 Euro mit Sperrvermerk für die Planung eines Lehrschwimmbeckens in den Haushalt einzustellen. Dazu ist zu sagen, dass Betreiber Enni beauftragt wurde, zu prüfen, ob es im Rahmen eines neuen (rentierlichen) Geschäftsmodells möglich ist, der Entwicklung zum Sportbad entgegen zu wirken. Enni soll Ergebnisse dieser Prüfung im Frühjahr vorstellen, wie bekanntlich beschlossen wurde.“ Schlitzer kommentiert dies: „Die SPD stellt mit ihrem Antrag den bisherigen Beratungsstand ohne sachliche Begründung in Frage und verlässt grundlos den gefundenen Konsens.
Der Stimme enthalten
Beim Zuschuss für „Frauen helfen Frauen“ stellte die SPD den Antrag, die im letzten Jahr beschlossene fünfprozentige Kürzung aller freiwilligen Leistungen wieder zurückzunehmen, was aber abgelehnt wurde. Daraufhin beantragte sie, auch die nicht gekürzten Zuschusspositionen (unter 1000 Euro bzw. solche mit vertraglicher Bindung) um fünf Prozent zu kürzen. Da sich hierfür wiederum keine Mehrheit fand, enthielt sie sich „konsequenterweise“ bei allen freiwilligen Zuschusspositionen, ohne zu berücksichtigen, was dieses zur Folge haben werde. Denn die CDU hatte angekündigt, den Zuschuss für „Frauen helfen Frauen“ gänzlich zu streichen. Somit stimmten dann zwei Grüne, ein FDP- und ein NV Auf geht’s-Mitglied für den Zuschuss, 7 (CDU) dagegen und 6 (SPD) enthielten sich. Damit war der Zuschuss für den Verein – für dessen Unterstützung sich SPD und Grüne im letzten Jahr gemeinsam einsetzten – nun völlig entfallen.
Die Grünen müssen feststellen, dass die SPD ihre Entscheidungen nach politisch-taktischen Überlegungen trifft. Wann versteht die SPD endlich, dass es in Neukirchen-Vluyn keine Regierung gibt und deswegen auch keine Opposition von Nöten ist. Die Bürger erwarten von ihrem Stadtrat eine sinnvolle Sachpolitik und keine parteipolitischen Geplänkel.“
14:54
Kommunalpolitisch sinnvolle Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neukirchen-Vluyn herbeizuführen ist der Auftrag an die gewählten im Rat. Dieser Aufgabe kommt man im Moment nur ungenügend nach. Nimmt man dazu noch die Selbstherrlichkeit der Verwaltung, bleibt Vernünftiges für die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr übrig. Geht das mit den im Moment stattfindenden Ratsgeplänkelund Abnicken selbst unvernünftiger Baumaßnahmen weiter, wird in Zukunft auch für N-V der Nothaushalt nicht mehr zu verhindern sein. Wer zahlt am Ende die Zeche?: genau, wir Bürgerinnen und Bürger.
14:14
Zwei, aus meiner Sicht wichtige, Ergänzungen:
1. Die SPD hat diese 100.000 € ausdrücklich mit Sperrvermerk und unter Vorbehalt des Ergebnisses der Geschäftsmodell-Untersuchung als "Hausnummer" für Planungskosten für den HH 2012 beantragt (auch dieser Untersuchungsauftrag war eine SPD-Initiative)
2. Wer -wie schwarz-grün + Bürgermeister durch rapide Absenkung der Zeiten für öffentliches Schwimmen- aus einem Freizeitbad ein unrentierliches Schul- und Vereinsbad macht, ohne die Bevölkerung hierüber zu informieren, geschweige denn zu beteiligen, wird die SPD in der Tat nicht als Mittäter gewinnen.
12:56
Im Rahmen des Washingtoner Artenschutzabkommens werden die in deutschen Porzellanläden nicht artgerecht gehalteten Elefanten immer häufiger durch grobmotorische SPD-ler ersetzt. ;-)