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Kommunalpolitik

Prüfung fürs Schulprojekt läuft an

14.12.2010 | 16:27 Uhr
Prüfung fürs Schulprojekt läuft an

Rheurdt.Im Gegensatz zu den anderen Kommunen im Kreis Kleve will man im Ökodorf in Sachen Haushalt nicht an Förmlichkeiten festhalten und den Haushalt für 2011 erst in der Ratssitzung im Februar einbringen beziehungsweise verabschieden. Die entsprechende Mitteilung des Bürgermeisters Klaus Kleinenkuhnen traf bei den Hauptausschussmitgliedern auf Verständnis. „Was macht es für einen Sinn, mit den vielen Unwägbarkeiten zu rechnen und dann eine Sache nach der anderen revidieren zu müssen“, schildert Kleinenkuhnen.

Denn das Land habe bekundet, erst im Februar über genaue Zahlen für die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen und die Steuerkraftmessungen zu verfügen. Darauf wolle man warten. „Ohnehin ist die Situation ziemlich emotionsgeladen. Unnötige Diskussionen sind da zu vermeiden“, spielt er auf das freiwillige Sparkonzept der Gemeinde an.

Vom Sparkonzept
nicht zurücktreten

„Der Haushalt enthält überdies die wichtigen Dinge des Sparkonzeptes. Und davon will bekanntlich keine Partei zurücktreten.“

Darüber hinaus informierte der Bürgermeister die Politiker über die gemeinsame Schulplanung im Südkreis Kleve. In Geldern, Straelen, Wachtendonk, Issum und Rheurdt seien die Ratsbeschlüsse für einen gemeinsamen Prüfauftrag gefallen. Mit dem Ergebnis sei im Frühsommer zu rechnen. In Kürze gehe ein Schreiben an den zuständigen Landesminister, dass man ein gemeinsames Schulprojekt abklopfe.

Dabei geht es, so Kleinenkuhnen, nicht nur um die Gemeinschaftsschule ab Klasse 5, sondern auch um andere Modelle wie Dependance-Lösungen.

Die Vereinbarung in Sachen Beteiligung am Landschaftspark Niederrhein-Projekt läuft jetzt aus. Rheurdt, Issum und Alpen waren einst als weiche Standortfaktoren einbezogen worden, es hatte auch Mittel für den Oermter Berg gegeben. Eine Fortführung mache keinen Sinn mehr, auch weil Rheurdt touristisch mehr an die Niederrhein Tourismus GmbH in Mönchengladbach angebunden sei, so die Verwaltung.

Klara Helmes

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