Praxis-Streit: Gericht hilft Chirurgen

Kamp-Lintfort..  Gute Nachricht für die Patienten: Das Landessozialgericht (LSG) NRW hob im Streit um die Kassenzulassung der chirurgisch-orthopädischen Gemeinschaftspraxis von Dr. Christian Illian und Dr. Karsten Maier den Beschluss der Vorinstanz auf. Die beiden Ärzte dürfen ab sofort Kassenpatienten behandeln.

Theresia Scharfschwerdt, Oberärztin am St. Bernhard-Hospital, hatte gegen die Entscheidung der kassenärztlichen Vereinigung, Dr. Illian und Dr. Maier die Kassenzulassung zu erteilen, beim Sozialgericht Klage eingereicht und zudem einen Beschluss erwirkt, der den beiden Ärzten verbot, Kassenpatienten zu behandeln, bis die Klage entschieden sei. So etwas kann Jahre dauern. Das Landessozialgericht NRW hob diesen Beschluss jetzt auf – und Theresia Scharfschwerdt kann dagegen keine Beschwerde mehr einreichen.

„Die Entscheidung des Sozialgerichts begegnet sowohl verfahrensrechtlich als auch hinsichtlich der materiell-rechtlichen Ausführungen beachtlichen Bedenken“, so die Begründung des LSG. Inwieweit die 1000 Unterschriften, mit denen die Patienten ihren Ärzten zur Seite standen, das LSG beeindruckten, weiß Dr. Illian nicht, aber: „Vielen Dank an alle, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben.“