Müdes Schaulaufen bei der Ratssitzung
30.06.2010 | 19:37 Uhr 2010-06-30T19:37:00+0200
Moers.Das war es also. Moers ist im Nothaushalt und irgendwie ist der Weg in die Zukununft trotz herber Einschnitte immer noch ungewiss.
Erst im September wird sich erweisen, ob das von der Ampel durchgeprügelte Haushaltssicherungskonzept in den Augen des Landrats überhaupt zur Haushaltssicherung taugt. Oder ob noch mehr gespart werden muss. Das erzeugt schlechte Stimmung, und eben die war gestern bei der Haushaltsverabschiedung mit einem historischen Defizit von 45 Millionen Euro deutlich zu spüren.
Das lag zunächst am städtischen Reinigungspersonal, dessen Ausgliederung aus der Kommunalfamilie noch geprüft wird. Gut 100 meist weibliche Protestanten wurden angeführt von der Personalratsvorsitzenden Heidi Roggenkamp, die der Politik „Sanierung durch Misstrauen“ vorwarf. Die Festeinstellung eines Fahrradbeauftragten stieß auch deshalb nicht auf ungeteilte Zustimmung.
Immerhin: Zwei positive Meldungen kamen aus dem Lager der FBG. Zum einen freute sich Chef Claus-Peter Küster zu recht darüber, dass sein Zehn-Punkte -Antrag auf Einsparungen auch bei den politischen Fraktionen nachträglich akzeptiert wurde und nun Beachtung findet. Zum anderen wählte Küster die angenehmste Variante aller Haushaltsreden: Er hielt gar keine. Die langatmigen Vorträge der übrigen Fraktionsspitzen in einer solch schwierigen Situation, in der Politik eigentlich gemeinsam für Moers nach Lösungen suchen sollte, waren vorhersehbar wie überflüssig.
Die Opposition, die sich freilich – mit Ausnahme der Freien Bürger – nicht eben durch viele eigene Sparvorschläge hervorgetan hatte, lehnte den Haushalt ab. Und sie beschimpfte SPD-Chef Reimann als „arrogant und überheblich“. Linke-Chefin Gabriele Kaenders bedauert heute, dass sie Ende 2009 der von der SPD betriebenen Aufstockung des fraktionellen Personalbudgets zugestimmt hatte.
Die Worte des
Bürgermeisters
Die Koalition verweist derweil auf die Habenseite mit Prosa, Rathaus-Neubau und Sportkonzept und kritisiert die unmöglichen Sparvorschläge des Kämmerers, die man intensivst überarbeitet habe. Und sie konstatiert insbesondere der CDU destruktive Hilflosigkeit.
Immerhin gibt es einen Konsenz: ein neues Gemeindefinanzierungsgesetz muss. Und Bürgermeister Ballhaus versuchte am Ende, alle Ratsfraktionen auf einen gemeinsamen Kampf um ein lebenswertes Moers einzuschwören.
Dann war die Show vorbei.
10:04
genau herr backboard, sie hätten wohl die schüler in den baraken weiter lernen lassen, die verwaltung ebenso und der sport würde gänzlich gestrichen. das waren keine wegweiser in die insolvenz sondern notwendigkeiten in richtung zukunft. aber anscheinend denken sie, wo kein geld ist kann man auch nix kaufen......und wenn es 20 millionen mehr werden, was interessiert es den bürger? bürger will sport, bürger will schulen und bürger will bücher, bürger will kultur aber bürger will auch keine schulden....für irgendwas müssen sie sich die bürger nun entscheiden....
20:17
Prosa, Rathaus-Neubau und Sportkonzept, alles Wegweiser in die Insolvenz. Das historische Defizit von 45 Millionen Euro ist eine Luftnummer. Im Januar 2011 wird es mehr sein. Der Kämmerer lag mit seinen Schuldenzahlen bisher immer um 10 Millionen daneben.
15:04
Die unmöglichen Sparvorschläge des Bürgermeisters waren auch ein Unding. Wie kann die Verwaltung Kürzungen vorschlagen, die rein rechtlich nicht durchsetzbar sind. Und Herr Ballhaus erklärt einen tollen Haushalt vorgelegt zu haben und schwört, nachdem Politik ihm den Haushalt um die Ohren gehauen hat, zur Gemeinsamkeit auf. Und die Leute in der Veraltung werden auch noch dafür bezahlt. Das Liebenswerte und schöne Moers hätte er mit seinem Haushalt mit dem Bulldozer platt gemacht. Natürlich nicht das tolle Rathaus und das Bildungszentrum. Naja, nun wird man sehen wohin der intensiv beratene Haushalt uns führt.
09:05
garantiert....
07:49
Gut 100 meist weibliche Protestanten wurden angeführt ...
Waren die alle evangelisch???