Moerser Jazz-Festival 2016 ist finanziell gesichert

Moers Festival.
Moers Festival.
Foto: Thorsten Lindekamp
Was wir bereits wissen
Das Moers Festival kann stattfinden. Stadt Moers kommt für mögliche finanzielle Ausfälle auf und sichert so Finanzierung der Traditionsveranstaltung.

Moers.. Das Moers Festival 2016 kann stattfinden. Mit einer Dringlichkeitsentscheidung hat der Hauptausschuss am Mittwochabend einem Garantievertrag zugestimmt. Damit hat der Festival-Veranstalter, die Moers Kultur GmbH, die Sicherheit, dass die Stadt für finanzielle Ausfälle beim Festival 2015 und 2016 bis zu einer Summe von 420.000 Euro aufkommt. Der Abschluss des Festivals 2015 steht noch aus.

Grüne: Bilanzverlust nicht durch Steuererhebungen ausgleichen

Für den Garantievertrag stimmten das Bündnis für Moers (SPD, Grüne, Grafschafter) und Bürgermeister Christoph Fleischhauer (CDU). Gegen den Vertrag stimmten CDU und FDP, die Linke enthielt sich der Stimme. Die Garantiesumme soll allerdings den städtischen Haushalt nicht zusätzlich belasten. Christopher Schmidtke, Fraktionsvorsitzender der Grünen, sagt dazu: „Der aktuelle Bilanzverlust des Moers Festivals kann keinesfalls über Steuererhebungen ausgeglichen werden.“ Auch die Bezirksregierung fordert eine Kompensation über die freiwilligen Leistungen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mark Rosendahl sagte nach der Sitzung: „Wir haben die Durchführung des Festivals in diesem Jahr gesichert und so weitere Schulden vermieden. Eine Absage wäre viel teurer gekommen als eine Durchführung.“ Hier wäre, so steht es in der Sitzungsvorlage, die Garantiesumme auf 564 000 Euro angestiegen.

Die CDU sah am Mittwoch weiteren Beratungsbedarf. Der Fraktionsvorsitzende Ingo Brohl: „Wir wollten uns von dem Druck lösen und hätten die Entscheidung lieber nächste Woche im Rat getroffen. Ich kann aber alle verstehen, die sich heute für den Garantievertrag entschieden haben, uns ist allerdings nach wie vor nicht klar, woher das Geld kommen soll.“ Die gleiche Frage stellte Gabi Kaenders (Linke) nach der Sitzung.

Moerser Hauptausschuss tagte nicht-öffentlich

Die Debatte zum Garantievertrag im Hauptausschuss am Mittwoch gab es hinter verschlossenen Türen. Bürgermeister Christoph Fleischhauer sagte zu Beginn der Sitzung: „Das Bedürfnis nach Öffentlichkeit kann ich verstehen.“ Es sei jedoch nicht möglich, im öffentlichen Teil des Ausschusses über das Thema zu sprechen, weil Bilanzzahlen der Kultur GmbH genannt würden.

Ob die jetzt vertraglich zugesicherten knapp 420.000 Euro tatsächlich abgerufen werden müssen, um Fehlbeträge der Kultur GmbH auszugleichen, ist offen. Die Wahrscheinlichkeit gilt jedoch allgemein als hoch.