Kein Witz: Ostfriesen-Koalition im Rat
05.11.2009 | 07:00 Uhr 2009-11-05T07:00:00+0100Moers. Für die Vergabe der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter verbündete sich die CDU mit der FBG und den Linken
Die Flagge der Ostfriesen besteht aus Schwarz, Rot und Blau. Diese Kombination kennt seit gestern auch der Rat der Stadt recht gut. Denn unversehens verbündete sich die CDU (Schwarz) mit der Linken (Rot) und der FBG (Blau) zur Ostfriesen-Koalition. Zum Witze reißen war der „Ampel” aus SPD, FDP und Grünen übrigens anschließend überhaupt nicht zumute.
Anlass war die Postenverteilung der Fachausschuss-Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter, die nach einem komplizierten Verfahren vergeben werden. Begonnen wurde die – formal korrekte – Trickserei von der Ampel. SPD, FDP und Grüne bildeten für die Ausschuss-Vergabe eine gemeinsame Liste, um sich den Zugriff auf die populärsten Gremien zu sichern. Doch Machtpolitik macht die skurrilsten Verbindungen möglich. Nach einer Besprechungspause betraten CDU, Linke und FBG den Ratssaal wieder als gemeinsame Liste – und hoben als Ostfriesen-Koalition Ampel-Vorteil wieder auf.
Erster Leidtragender war Ibrahim Yetim. Den SPD-Landtagskandidaten wollte die „Ampel” eigentlich zum Vorsitzenden des populären Sportausschusses machen, doch da Schwarz-Rot-Blau zuerst zugreifen durfte, bekam CDU-Mann Cay-Jürgen Schröder den Posten. Kommentar von Klaus Brohl (CDU): „Das haben wir denen schon mal verhagelt.”
Und obwohl man sich sonst in der Sache ausgiebig beharkt, sollten die „kleinen Ostfriesen” für ihre geschmeidige Haltung belohnt werden: Dem Vernehmen nach boten die Christdemokraten ihren Verbündeten jeweils einen Ausschussvorsitz an. Das ging aber selbst FBG und Linken zu weit. Beide beschieden sich mit Stellvertreterposten.
Die Ausschüsse im einzelnen: Stadtentwicklung: Vorsitzender Mark Rosendahl (SPD), Stellvertreterin Gabriele Kaenders (Linke); Sport: Cay-Jürgen Schröder (CDU), Ibrahim Yetim (SPD); Soziales: Ursula Elsenbruch (SPD), Heike Thurow (Grüne); Feuerwehr: Klaus Brohl (CDU), Erich Kallmann (SPD); Bürgeranträge: Maren Schmidt (Grüne), Claus-Peter Küster (FBG); Schule: Heidelinde Heller (FDP), Helmut Gaida (CDU); Bauen: Wolfgang Fabianski (CDU), Dino Maas (FDP); Kultur: Carmen Weist (SPD), Ulrich Köhler (CDU); Beteiligungen: Ingo Brohl (CDU), Helmut Ey (SPD); Personal: Christopher Schmidtke (Grüne), Hajo Schneider (SPD); Rechnungsprüfung: Axel Sandhofen, Volker Marschman (beide SPD); Wahlprüfung: Brigitte Glocker, Elisabeth van Dyck (beide CDU).
10:28
Verehrte/r Pfui,
wie Sie ganz sicher wissen, geht es nicht um Zensur und schon gar nicht darum, ob ich beleidigt sein könnte. Sie können an dieser Stelle Gott und die Welt und die Kommunalpolitik kritisieren, ebenso unsere Berichterstattung oder Kommentierung. Davon wird ja auch reichlich Gebrauch gemacht. In Ihrem Fall hat es aber beleidigende Äußerungen - nicht gegen mich! - und eine unbewiesene Tatsachenbehauptung gegeben, die Übrigen nicht im Zusammenhang mit dieser Diskussion stand. Deshalb hat die Westen-Redaktion gelöscht. Da verhält es sich an dieser Stelle wie bei Leserbriefen im Print: Die presserechtliche Verantwortung für alles, was geschrieben wird, liegt bei uns, und wir gedenken diese Verantwortung auch wahrzunehmen.
Thomas Wittenschläger
Stellv. Leiter der NRZ/WAZ-Redaktion Moers
23:19
Herr Wittenschläger, was habe ich Ihnen getan, dass Sie meine Meinung über das den Wählerwillen manipulativ verändernde Verhalten der Kooperation aus SPD, FDP und Grüne immer dann als nicht den Nutzungsbedingungen entsprechend ZENSIEREN.
So weit ist es mit Ihrer Überparteilichkeit gekommen, die Sie für Ihre Zeitung reklamieren.
Ich verstehe ja, dass Sie sich persönlich beleidigt fühlen, wenn jemand Ihr eigenes mangelndes Demokratieverständnis aufgreift und Sie das dann vertuschen wollen. Ich wäre ja damit einverstanden, wenn Sie einige Worte durch .... ersetzen würden, aber die ganzen Beiträge zu ZENSIEREN, das ist undemokratisch und spricht für meine Vermutung, dass Sie gerade 20 Jahre nach dem Mauerfall diesen persönlich bedauern.
Und wenn ich den 30.000 € grußonkel otto kritisiere, dann ist er das selber Schuld, denn er nimmt der Stadt Moers und seinen Bürgern 30.000 € zum eigenen Vorteil, nur um öfter mal in der Zeitung zu stehen. Auch sein Stern strahlt nicht mehr so hell.
Ich finde das PFUI
20:50
Für alle erst mal ein kurzer Hinweis.
Ein FDP Freund hatte einen Link zur FDP - Seite ins Netz gestellt, der von der Redaktion entfernt wurde, da Werbung von Parteien leider nicht erlaubt ist. Auf dieser Seite der FDP wurde sich auf die Schulter geklopft, dass es staubte.
Also darf Otto dritter Bürgermeister sein, da 4900 Moerser ihm das Vertrauen ausgesprochen haben und die FDP 10,26 % bekommen hat.
Doch das gleiche Argument können die Linken, die FBG, die Rentner nutzen, somit muss Moers 5 stellvertretende Bürgermeister haben.
Doch die Frage, die sich mir stellt ist ,ob es bei der Haushaltslage vertretbar ist, 3 stellvertretende Bürgermeister zu haben. Wird hier auf Kosten des Steuerzahlers das Ego einer einzeln Person bedient?
Gäbe es auch einen dritten Bürgermeister, wenn dieser sein Amt als Ehrenamtlicher ausführen müsste?
Es kann sogar ein parteiloser Bürgermeister werden, wenn ihm das Vertrauen ausgesprochen wurde.
Lieber FDP Freund, das hört sich für mich eher an, als würde die FDP eine Grenze festlegen, wer stellvertretender Bürgermeister werden darf und wer nicht.
Jede Partei, die in den Rat gewählt wurde, hat von Bürgern das Vertrauen ausgesprochen bekommen.
Otto Laakmann als dritter und als ehrenamtlicher stellvertretender Bürgermeister, wenn es Ihnen wirklich um Moers und um das Vertrauen der Wähler geht.
11:46
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11:23
##20 von repelener
Ich werde darüber nachdenken was die Politik angeht.
Von mir aus soll Otto stellvertretender Bürgermeister Nummer 3 sein wenn er dann besser schlafen kann.
Dann bitte mit Vorbildfunktion als ehrenamtlicher.
Anderen erzählen das sie sparen müssen usw. und sich noch selber ein Taschengeld bewilligen, von dem ein Hartz – 4 Empfänger einen ganzen Monat leben muss.
Alles nur Machthunger. Warum hat Er den Rat 2-mal verlassen? Hat ihn keiner beachtet?
08:37
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17:59
ok, herr Wittenschläger, ich habe verstanden. Sie können keine Kritik vertragen.
17:37
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03:47
Erst Udo dann Er und dann Ich #19
Warum gehen Sie nich inne Kommanalpollitik ?
Sie schreiben immer so schoene Attickel
Mich freut immer wennse den Atom Otto so fettichmachen .
20:02
Jetzt auf die CDU und FBG mit den Fingern zu zeigen, weil sie mit den Linken zusammenarbeiten ist auch nicht wirklich erwachsen.
Man sollte lieber darüber nachdenken, dass die Ampel bereits vor der Wahl sich die Posten vergeben hat. Hätte das Wahlergebnis für die Ampel nicht gereicht, wäre es Otto, dem selbst ernannten Grossen auch mit den Linken recht gewesen. Es gibt Leute die lechzen einfach nur nach Macht, ein mal stellvertretender Bürgermeister und wenn es an der Zahl 10 sein müssten um in diesen Genuss zu kommen..
Es wurde versucht, die Opposition aus allen wichtigen Ausschüssen heraus zu halten.
Aus der Not wurde eine Tugend gemacht und der Machtgier mancher Personen Einhalt geboten und das ist gut so, denn wir leben in einer Demokratie.