„Kein gutes Zeichen“

Moers.Zwei Monate ist es her, da verbreiteten Bürgermeister Norbert Ballhaus und Michael Flesch, Deutschland-Chef von MAB, Optimismus.

Stadt und Investor, so erklärten beide Seiten, seien sich einig über einen Vertrag zum Bau eines Einkaufszentrums am Kö. Doch der Vertrag steht immer noch nicht. Die für November eigens für die Verabschiedung angekündigte Sondersitzung des Rates wird es nicht geben. Nun soll die Entscheidung am 8. Dezember fallen, in der letzten Ratssitzung dieses Jahres.

Wie schon Ende August, so wird sowohl im Moeser Rathaus als auch bei der MAB in Frankfurt versichert, dass die Juristen nur noch einige Details zu klären hätten. Schließlich, so MAB-Projektmanagerin Caroline Rauschenbach, binde das Vertragswerk beide Seiten für lange Zeit aneinander. Seine Qualität werde „entscheidend sein dafür, dass die Stadt und der Investor vertrauensvoll zusammenarbeiten und nicht neben- oder gegeneinander“. Eine „Übereilung“ könne den Interessen eher schaden.

Doch nach mehr als zwei Monaten Verhandlungen der Juristen „über einzelne Formulierungen“, wie es immer wieder heißt, kann von „Übereilung“ kaum die Rede sein, zumal offensichtlich weiter Klärungsbedarf besteht. Oder steckt doch mehr hinter der Verzögerung?

Nach draußen dringt nichts aus den Verhandlungskommissionen, aber auch in der Politik wächst der Argwohn. „Diese Verzögerung ist kein gutes Zeichen“, sagt etwa Mark Rosendahl, der Planungsexperte der SPD-Fraktion. Tatsächlich müsse man den Eindruck bekommen, „dass es hakt, ohne zu wissen, woran“.

Die Tatsache, dass MAB sich derzeit um unmittelbaren Kontakt zur Politik bemüht, schürt zusätzlich Zweifel, so Rosendahl. Die Grünen kennen den Wunsch der MAB ebenfalls, verweisen aber darauf, dass die Federführung der Verhandlungen bei Bürgermeister Norbert Ballhaus liegt. Genau den will Fraktionschef Christopher Schmidtke nun fragen, „woran es eigentlich hakt“. Er hegt den Verdacht, dass der Bürgermeister selbst bei den Gesprächen auf die Bremse tritt: „Ich weiß nicht, ob er mit dem nötigen Herzblut verhandelt.“ Zudem fühle er sich von Ballhaus „veräppelt“: „Er hält uns nicht auf dem Laufenden.“

Verärgert über die lange Verhandlungsdauer sind auch die Liberalen. Gleichwohl ist ihr Fraktionsvorsitzender Dino Maas „guter Dinge, dass alles gut wird“.

Zu den Rahmenbedingungen des Vertrages gehört, dass die Stadt das zu 80 Prozent ihr gehörende Eckgebäude am Kö entmietet und für Baulasten aufkommen muss. Beide Seiten haben ab Vertragsabschluss 18 Monate Zeit, ihre Aufgaben zu erfüllen. Bei einem vorzeitigen Aus muss die Stadt MAB für die Arbeit 20 000 Euro pro Monat überweisen, dazu bus zu 320 000 Euro für Gutachten. Die Gesamtsumme ist auf eine halbe Millionen Euro begrenzt.

Thomas Wittenschläger