Jeden Tag 100 Unterschriften

Die erste offizielle Veranstaltung der Bürgerinitiative „Rathaus ohne Ballhaus“ (BI) darf als Startschuss gewertet werden. Nächsten Donnerstag soll auf dem Stadtparteitag der CDU die Unterschriften-Aktion starten. Bis zum 26. Mai muss die BI 12 555 Unterschriften gesammelt haben, was 15 Prozent aller wahlberechtigten Moerser entspricht. Schon jetzt ist klar: Das Interesse ist enorm, Kraft und Motivation sind bemerkenswert, aber es wird ein hartes Stück Arbeit – und es gibt Schwachstellen.

Die Aufgabe: Jeden Tag über 100 Unterschriften sammeln, fein säuberlich gelistet mit Vor- und Zunamen, Anschrift samt korrekter Hausnummer und Geburtsdatum, vier Monate lang – es ist eine Herkules-Aufgabe. Die BI hat Respekt, aber keine Bange. Beides zu Recht. Dass ein Start mitten im Winter alles andere als glücklich ist, daran lässt auch Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer des Vereins „Mehr Demokratie“, keinen Zweifel. Er schaut aber auch gern über den Rhein: „Duisburg hat etwas geschafft, was ich nicht für möglich gehalten hätte und über das jetzt ganz Deutschland diskutiert.“ Und: „Das kann Moers auch schaffen.“ Kontakte nach Duisburg gibt es bereits, Unterstützung ist zugesagt. Quasi im Gegenzug hat Linke-Chefin Gabriele Kaenders erklärt, sich als Wahlhelferin in Duisburg engagieren zu wollen. Und zieht andere Moerser mit.

Der Teufel „Detail“

Die Regeln: Slonka verweist auf den Teufel Detail, vor allem die Unterschriftenlisten dürfen keine Mängel aufweisen und sollten immerzu gepflegt werden. Aus formalen Gründen scheiterte ja bereits die Initiative gegen den Rathausneubau, obwohl das Quorum damals erfüllt war. Slonka: „Sammeln Sie 15 Prozent mehr, das ist Usus und funktioniert.“ Teilnehmen dürfen alle Bürger ab 16 Jahren, sollte es danach zum Bürgerentscheid vor den Ferien kommen, müssen mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten an der Urne erscheinen und für Ballhaus’ Abwahl stimmen. Und es dürfen nicht mehr Gegenstimmen vorhanden sein.

Die Rahmenbedingungen: Neben Klinkenputz-Kondition ist eine gut gefüllte „Kriegskasse“ vonnöten. Für Standgebühren, Flyer, Kopien, eine Homepage, die gesamte Kampagne eben. Unterschriftenlisten sollen im Netz heruntergeladen werden können und überall in der Stadt bei kooperierenden Einzelhändlern ausliegen. Slonka sagt: „Machen Sie regelmäßig einen Realitäts-Check zur Zahl der Unterschriften und segeln Sie ruhig auch mal gegen den Wind. Das hält Sie im Gespräch.“ Alles richtig, wenn auch zweischneidig.

Das Team: Mit CDU, Linken, Piraten und interessierten Bürger steht eine Menge Energie und Fachlichkeit hinter der BI, alle darauf vorbereitet, bis Ende Mai wenig Freizeit zu haben. Prognose: Die erste, wenn auch beachtliche Hürde ist machbar – wenn es gelingt, die Kräfte zu bündeln und auch die wackeren Frontleute der Bürgerinitiative richtig einzusetzen.

Verbale Drahtseilakte

Eigentlich bietet das Trio eine erfrischend heterogene Zusammensetzung. Die rührige Lehrerin Hannelore Kaufmann, die den Amtssessel von Ballhaus freimachen will für „einen fairen Bürgervertreter“. Den etwas verkopften, aber gerade deshalb bestens informierten Zahlenspezialisten Peter Vykoupil, der dem Bürgermeister insbesondere seinen „Unwillen zur Transparenz“ und die Täuschung in Sachen Sportzentrum vorwirft. Und eben auch der hemdsärmelige Heinz Huppers, der Ballhaus’ Abwahl von ganzem Herzen möchte und dies auch sachlich begründen kann, es aber öffentlich gern mal mit verbalen Drahtseil-Akten versucht, die seiner BI schaden können. Er überrascht mit Sätzen wie „Das ist wie bei Gucci: Die Marke ist geschützt, die Handtasche nicht“ und lässt das Auditorium ratlos zurück. Oder: „Ich bin kein Prädikats-Germanist, aber ein Kämpfer.“ Derselbe Huppers kann mitreißen: „Es wird nachher kein Moerser Bürger sagen können: Ich habe keine Liste gesehen.“ Da gibt es noch jede Menge strategische Arbeit.

Dies offenbar aber auch in der SPD des Bürgermeisters. Genosse Dieter Kirsch machte deutlich, dass es hier nicht um die Partei, sondern um die Sache gehe. Und da stehe er, SPD hin oder her, voll hinter der Abwahl von Ballhaus: „Der macht es wie früher im Bergbau. Es war alles da, das mussten wir verteilen. Da ist man versaut worden.“

Michael Passon