Grundschulen in Moers sind noch offline

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Moers..  Kleiner Anlass, große Wirkung: Nachdem sich im April eine Abmahnkanzlei bei der Stadt gemeldet und eine Urheberrechtsverletzung auf der Homepage der St. Marien-Grundschule gerügt hatte, nahm die Stadt die Homepages aller Schulen vom Netz. Nun, einen Monat später, hakte die Redaktion nach und fragte, was in der Sache unternommen wurde.

Hans-Gerd Rötters, Erster Beigeordneter der Stadt, zählte auf, welche Maßnahmen die Stadt bislang ergriffen hat: „Wir haben von den Schule die Erklärung eingefordert, dass sie ihre Homepages urheberrechtlich überprüft haben.“ Allerdings ließ die Stadt die Schulen mit dem Problem nicht allein: Ein Fachanwalt stand in einer Schulleiterkonferenz Rede und Antwort, zudem sollen urheberrechtliche Fortbildungen angeboten werden. Rötters: „Gestern ging eine Kurzanweisung an die Schulen raus, und das Impressum wird mit der Bezirksregierung abgestimmt.“

Die Bezirksregierung in Düsseldorf ist die zuständige Schulaufsichtsbehörde; zudem liegt nach Auffassung des Moerser Beigeordneten die Verantwortung für eventuelle Urheberrechtsverletzungen auf Schul-Homepages gar nicht bei der Stadtverwaltung, sondern beim Land Nordrhein-Westfalen.

Denn: „Schulleiter sind Beamte des Landes“, sagt Rötters. Für den Schuldezernenten steht fest, dass nur der Dienstherr der verantwortlichen Schulleiter und somit das Land bei eventuellen Verletzungen des Urheberrechts haftbar zu machen ist.

Das Land hat andere Auffassungen

„Das Land hat eine andere Auffassung, aber wir sind guten Mutes, dass die falsch ist“, so Hans-Gerd Rötters weiter. „Die Grundschulen sind alle noch nicht auf Sendung.“ Zuerst gelte es, die Angelegenheit mit der Schulaufsicht zu klären. Wann die Homepages der Grundschulen endlich wieder online gehen können, steht bislang noch nicht fest.