Gebührenbescheide erst im Sommer

Die bisherige Berechnung der Winterdienstgebühr nach der so genannten Frontmeterlänge (der Länge des Grundstücks, das zur Straße gerichtet ist) gehört der Vergangenheit an. „Wir werden in Richtung Flächenmaßstab gehen“, so der 1. Beigeordnete Christoph Müllmann.

Aber wie genau demnächst berechnet wird, sei noch nicht geklärt. Deswegen wird es anders als üblich zu Jahresbeginn keinen Gebührenbescheid für den Winterdienst geben. Müllmann: „Vor oder nach der Sommerpause werden wir einen neuen Berechnungsmaßstab haben. Der wird dann rückwirkend zum 1. Januar gelten.“

Der Beigeordnete kündigte im Gespräch mit unserer Zeitung an, dass es „für alle Bereiche des Wohnens durchweg Ersparnisse geben wird, auch bei großen Grundstücken“. Bei öffentlichen und gewerblich genutzten Grundstücken seien Erhöhungen zu erwarten.

Angst vor einem Sturm der Entrüstung hat er nicht. „Wir sind durch ein Gerichtsurteil gezwungen gewesen, bei der Gebührenrechnung etwas zu verändern. Der Frontmetermaßstab ist nicht mehr aktuell. Und bei Veränderungen gibt es immer Gewinner und Verlierer. Zu Protesten käme es ohnehin.“

Mit dem Flächenmaßstab sei man näher an der Wirklichkeit. „Straßenreinigung bemisst sich ja nicht nur nach den Frontmetern, sondern auch nach der Nutzung. Und im Grunde nutzen die Kamp-Lintforter ja nicht nur die Straße, in der sie wohnen, sondern wahrscheinlich alle in der Stadt“, so Müllmann.

Auch wenn die kommende Gebühr gerechter sei als die bisherige, sorgt sie jetzt für Arbeit im Rathaus. Müllmann: „Je mehr man dabei differenziert, desto mehr Aufwand ist das bei der Berechnung.“

Wolfgang Krause