DGB: Langzeitarbeitslose schon abgeschrieben

Kreis Wesel.Als kurzsichtige Politik und völlig an der Realität vorbei hat der DGB im Kreis Wesel die Sparmaßnahmen bei den Eingliederungsmitteln für Langzeitarbeitslose bezeichnet.

Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung werden dazu führen, dass im nächsten Jahr in Kreis Wesel deutlich weniger Hartz IV-Empfänger unterstützt werden können, als in den Vorjahren. Die Mittel, die der ARGE für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt werden, sind um mindestens 24 % geringer als im Vorjahr. Dabei ist die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sogar um etwa 70 höher als im Vorjahr. Nach Vorausberechnungen des DGB stehen insgesamt nur noch 23, 8 Mio. Euro zu Verfügung, rund 7 Mio. weniger als im Vorjahr, sagte DGB-Kreisvorsitzender Michael Rittberger.

Die Kürzung der Mittel begründe die Bundesregierung mit der sinkenden Arbeitslosigkeit. Doch dies sei für die Gruppe Hartz IV Empfänger nicht zutreffend. Rittberger erläuterte, dass die konjunkturelle Entspannung vor allem den Kurzzeitarbeitslosen helfe, sich aber bei den Langzeitarbeitslosen kaum bemerkbar macht. Immer noch sei die Sockelarbeitslosigkeit enorm hoch. Von den Hartz IV Empfängern sind bereits knapp 47% länger als ein Jahr arbeitslos.

Im nächsten Jahr erhalten die Langzeitarbeitlosen nur eine Mini-Erhöhung ihrer Bezüge um 5 Euro im Monat. Dies war verbunden mit der politischen Zusage, die Integration in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Diese Kürzungen werden dazu führen, dass noch weniger Menschen in Weiterbildung, bei Lohnkostenzuschüssen oder öffentlich geförderter Beschäftigung gefördert werden können. „Wie die Zusage der Regierung bei sinkendem Mitteleinsatz eingehalten werden kann, ist mir ein Rätsel. Gleichzeitig wird in einigen Branchen über Fachkräftemangel geklagt. Offensichtlich hat die Bundesregierung die Langzeitarbeitslosen bereits abgeschrieben und diskutiert lieber über Zuwanderung“, sagte Rittberger abschließend.

Thomas Wittenschläger