Auch Rheurdter müssen bald mehr zahlen

Am Niederrhein.Mehr Steuern sollen die Rheurdter im nächsten Jahr zahlen (wir berichteten). Doch sind die Einwohner im Ökodorf nicht die einzigen, die tiefer in die Tasche greifen müssen.

Denn auch bei den Nachbarn in Neukirchen-Vluyn, Moers und Kamp-Lintfort schlagen die Kämmerer Erhöhungen vor.

Genervt zeigt sich gestern Rheurdts Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen, was Meldungen zum Thema Sparkonzept und Hallenbadschließung angeht: „Die Proteste sind verständlich. Aber wir können nicht sehenden Auges die Finanzen vor die Wand fahren.“ Zudem: „Unsere Aufgabe war es, Vorschläge zu machen. Die Politik berät jetzt und beschließt.“

Wenn es die Politik so beschließt, hebt Rheurdt die Sätze sowohl für die Grundsteuer A (von 205 auf 220 Prozentpunkte), als auch für die Grundsteuer B (von 381 auf 420 Prozentpunkte, was zehn Prozent Teuerung für den Bürger ausmacht). Die Gewerbesteuer steigt von 403 auf 410 Punkte. Die Hundesteuer steigt von 60 auf 72 Euro für einen Hund. Kleinenkuhnen unterstreicht: „Wir liegen damit immer noch weit unter dem Durchschnitt im Regierungsbezirk und im Land.“ So betrage die Grundsteuer B (die bekanntlich von Grundeigentümern bzw. den Mietern gezahlt wird) im Regierungsbezirk im Schnitt 449 Prozentpunkte, die Gewerbesteuer 439 Prozentpunkte.

Auch in Moers sollen mehr Steuern Haushaltslöcher stopfen. Beispielsweise steigt 2011 die Grundsteuer B von 410 auf 435 Prozentpunkte. Auch die Hundesteuer wird von 80,40 auf 100 Euro angehoben. Die Lintforter Kämmerei will die Grundsteuern noch nicht heben, jedoch die Hundesteuer auf das Niveau der Nachbarn steigern. Die Gewerbesteuer solle nächstes Jahr für 2012 im Rat aufs Tapet kommen, wie Kämmerer Hans Paulini bekundet. Sie macht einen dicken Posten im Lintforter Haushalt aus.

In Neukirchen-Vluyn liegt die Grundsteuer B noch bei 401 Prozentpunkten, sie soll aber angesichts der Finanzmisere nächstes Jahr auf moderate 413 Punkte steigen, wenn der Rat so beschließt. Was rund 100 000 Euro Mehreinnahmen ausmachen würden. Hunde kosten gleichbleibend 78 Euro. Eine Gewerbesteueranhebung ist derzeit ebenfalls kein Thema. Harry Hoffmann von der Kämmerei erläutert, dass die Kommunen zum Teil auch durch die Einführung des neuen kaufmännischen Haushaltes größere Löcher in den Kassen hätten.

Rigorose
Maßnahmen

So hat Moers ein Sicherungskonzept erstellt, steuert aber auf den Nothaushalt zu. Neukirchen-Vluyn und Kamp-Lintfort sind im Sicherungskonzept, Rheurdt drohte solches, will dies aber mit rigorosen Sparmaßnahmen vermeiden. Issum – Insel der Glückseligkeit – hat dieses Jahr erstmals ein Loch im Haushalt, und muss den ersten Kredit aufnehmen. Über eine Absenkung der Standards wird aber nachgedacht.

Klara Helmes