Ampel spielt Ball zurück an Bürgermeister
02.03.2010 | 20:43 Uhr 2010-03-02T20:43:00+0100
Moers.Nach ihrer Klausur vor zehn Tagen hat die SPD nun die Ampelpartner FDP und Grüne ins Boot geholt und eine gemeinsame Marschroute zu den Haushaltsberatungen vereinbart. „Die drei Fraktionen waren sich darüber einig, dass das Haushaltssicherungskonzept und der Haushaltsentwurf einer intensiven und sorgfältigen Beratung zum Wohle der Stadt Moers bedürfen.“ Die Koop-Fraktionen spielen den Ball zurück zum Bürgermeister und fordern die Verwaltung noch einmal auf, die jeweiligen Konsequenzen der von Kämmerer Wolfgang Thoenes 72 Einzel-Sparmaßnahmen aufzuzeigen. Heißt: Können betroffene Institutionen die Streichungen mittelfristig verkraften.
Ein Ultimatum gibt’s auch. Die Koop-Fraktionen „gehen davon aus, dass die Verwaltung nach den Osterferien die entsprechenden Zahlen dem Rat zur Verfügung stellt“. Schnellschüsse und Kurzschlussreaktionen seien nicht angebracht.
13:33
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08:56
STIMMUNG! Wir wolln den Hohmann sehn, wir wolln den Hohmann sehn, ....
00:03
nee ist klar frau rosendahl, die entscheidungen aus dusseldorf und berlin sind an der hhmisere i moers schuld. und da haben in den kletzte 100 jahren ja keine sozis was zu sagen gehabt. genuaso wie andere an hartz 4 schuld sind, und deshalb yetim jetzt dagegen speisekarten zum essen an arme verteilt, die es ja nach den aussagen ihrer fraktion in moers nicht gibt. alles geister an der tafelausgabe oder schmarotzer. raten se mal, wer das gesagt hat: 2007:
Die Kooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist jetzt – immer das Ziel einer positiven Entwicklung für Moers im Blick – auf dem langen und beschwerlichen aber auch sehr erfolgreichen Weg zurück zu schwarzen Zahlen im Haushalt. 2008: Natürlich kann die Erfolgsgeschichte unserer Haushaltskonsolidierung nur geschrie-ben werden, weil die Wirtschafts- und Finanzpolitik der rot-grünen Koalition der Ära Schröder ihre Früchte trägt und uns damit auch steigende Steuereinnahmen be-schert. Entscheidend ist aber unsere Politik hier in Moers. 2009:als wir Sozialdemokraten vor fast fünf Jahren mit dem Ziel angetreten sind, den städti-schen Haushalt wieder in Ordnung zu bringen, sind wir von vielen belächelt worden. Wir haben uns in den vergangenen Jahren aber nicht von unserem Weg abbringen lassen und können deshalb heute nach langen Jahren wieder einen Haushalt ohne Haushaltssicherungskonzept verabschieden.
23:55
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23:50
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23:41
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10:35
#10 Die ganze Misere habt ihr Sozen doch hier in Moers verursacht...
Ich wüsste nicht, dass Moerser Sozialdemokraten das Platzen der Immobilienblase in den USA und den Zusammenbruch des globalen Finanzsystems zu verantworten haben. Oder dass die Moerser SPD Land und Bund aufgefordert hätte, die Kosten ihrer Ideen (so gut sie sein mögen) den Kommunen aufzudrücken. Also was soll der Vorwurf? Die Moerser Ratsmitglieder müssen parteiübergreifend die Katastrophen ausbaden, die anderswo verursacht wurden. Weil die Kommunen immer die letzten in der Kette sind. Und ich kann verstehen, dass sich Einrichtungen aus dem Kultur- oder Sozial- oder Jugendbereich dagegen wehren und Unterstützung bei Politikern suchen. Das ist doch ganz normal. Was natürlich nicht am Ende rauskommen darf: dass die gewinnen, die am Lautesten schreien. Es muss alles seriös geprüft werden. Und dann müssen Entscheidungen her. Das wird so oder so bitter...
08:44
#9 siros: Dann waren die ganzen Kulturprotest- Veranstaltungen, die primär von SPD-lern organisiert wurden (Ehrmann, Scheid, ...), wohl auch nur billiger Populismus?! Die ganze Misere habt ihr Sozen doch hier in Moers verursacht und drückt euch nun vor der Verantwortung ohne eigene Ideen zu haben. Das ist ein ganz besonderes Theater was da von euch veranstaltet wird und mit dem Schloßtheater nicht zu vergleichen. Kommt in die reale Welt und auf den Teppich zurück. Alles andere ist einfach nur jämmerlich.
18:53
Der Stand der Beratung ist doch, dass der Kämmerer Sparvorschläge nach dem Rasenmäherprinzip gemacht hat. Für die fachliche Bewertung der Konsequenzen ist er nicht zuständig. Das müssen nun die Fachbereiche der Stadtverwaltung liefern. Sie können sagen, ob beispielsweise laufende Verträge berührt sind, ob eine gleichmäßige Kürzung von 5 % über 4 Jahre das Aus einer Einrichtung bedeuten wird oder ob nur Leistungen eingeschränkt werden etc. Dann liegt der Ball wieder im Feld der Politik, die entscheiden muss, ob sie diese Schließung will oder ob sie woanders einsparen will. Das ist die einzig seriöse Vorgehensweise. Alles andere ist billiger Populismus.
11:16
wo issen nun der Pfui hin?