Abwahl: Wirbel um Zitat eines Rechtsexperten

Moers.Für einigen Wirbel und spontane Hoffnung bei der SPD Moers haben Äußerungen des Rechtsexperten Janbernd Oebbecke zum bevorstehenden Abwahl-Entscheid in Duisburg geführt. Zu Unrecht, wie sich schnell herausstellte. Der Wissenschaftler mit dem Forschungsschwerpunkt kommunale Verwaltung an der Uni Münster hatte den Duisburger NRZ-Kollegen in einer E-Mail-Anfrage seine Meinung angedient und bezeichnete dann den Bürgerentscheid als sinnvoll, die Moerser Initiative als „möglicherweise“ von „parteipolitischen Querelen“ ausgelöst. Ohne allerdings die Hintergründe in Moers zu kennen.

Das räumte Janbernd Oebbecke auf die Nachfrage ein, was er denn mit parteipolitischen Querelen meine. Von den Vauth-Gutachten, der Spende, der Ratsrüge, geschweige denn einem Sportzentrum Rheinkamp hatte Oebbecke noch nie gehört. Aber weil Moers die Nachbarstadt von Duisburg ist, habe er seiner generellen Befürchtung Ausdruck verleihen wollen, dass Abwahl-Verfahren, salopp gesprochen, inflationär werden. „Im schlimmsten Fall“, so Oebbeckes Einschätzung, „kommen die Bürgermeister gar nicht mehr zur Arbeit, weil sie sich gegen Abwahlverfahren wehren müssen.“ Die Zukunft werde zeigen, ob die Hürden für diesen Weg direkter Demokratie nicht zu niedrig gesetzt worden seien, akuten Handlungsbedarf sieht der Rechtsexperte derzeit aber nicht.

Noch mal auf Moers bezogen meint der Wissenschaftler: „Was ich weiß ist, dass der Fall anders liegt als in Duisburg. Aber ich kann die Dinge in Moers aus der Ferne nicht auseinanderhalten.“

Michael Passon