Abstimmung mit den Füßen

Moers..  Die Bürgerbeteiligung in der Sitzung des Personal- und Feuerwehrausschusses sollte eine gelungene Premiere werden, doch das, was den Bürgern geboten wurde, fand deren Zustimmung nicht: Nur etwas über ein Dutzend hatten am letzten Mittwoch den Weg in den Ratssaal gefunden, und noch weniger, nicht einmal eine Hand voll, hielt es bis zum Tagesordnungspunkt 6 – Fragen und Anregungen der Einwohner – auf ihren Plätzen.

Es war der Versuch, während einer Ausschusssitzung in einen Dialog zu treten. Normalerweise ist es so, dass Zuschauer vor Beginn der eigentlichen Sitzung Fragen an den Ausschuss stellen dürfen, aber danach bei den einzelnen Tagesordnungspunkten kein Rederecht mehr besitzen. Diesmal sollte es anders sein: Beim wichtigen Thema Personalabbau sollten die Bürger mitreden können. Allerdings bemühte sich die Verwaltung unter Tagesordnungspunkt fünf redlich, alle relevanten Informationen zu präsentieren – was allerdings nur dazu führte, dass die Damen und Herren auf den Zuschauerrängen mit Zahlen und Organisationsdiagrammen konfrontiert wurden.

60 Millionen Euro fürs Personal

Wer sich vorab über das Bürgerinformationssystem die Informationen hätte besorgen und sich so auf die Sitzung hätte vorbereiten wollen, der hätte sich durch 23 Sitzungsvorlagen arbeiten müssen.

Immerhin kamen in der Sitzung einige Informationen knapp und klar an: Der städtische Haushalt umfasst 250 Millionen Euro, rund 60 Millionen kostet das Personal. Bis 2021 sollen noch 24 Stellen eingespart werden.

Grafschafter-Chef Claus Peter Küster, seit langem ein vehementer Verfechter des so genannten Bürgerhaushalts, zeigte sich enttäuscht: „Das war der erste Aufschlag. Der ist daneben gegangen.“