Abgeordnete abgekoppelt

BESOLDUNG. Krüger und Ehrmann sehen eine richtige Weichenstellung trotz heftiger Kritik.

AM NIEDERRHEIN. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags beraten bald über eine Diätenerhöhung für sich selbst. Das ruft viele Kritiker auf den Plan. Hierzu befragte diese Zeitung die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten (MdB) Siegmund Ehrmann und Dr. Ulrich Krüger.

9,3 Prozent höhere Diäten für einen Zeitraum von sieben Jahren, das ist nicht zuviel. Dieser Meinung sind beide MdB. Seit 2003 seien Abgeordnete von Einkommensteigerungen abgekoppelt. Nach dem aktuellen Vorschlag sollen Bezüge in zwei Stufen steigen: Anfang 2008 um 330 Euro (plus 4,7 %) und Anfang 2009 um 329 Euro (plus 4,5%).

Sowohl Krüger wie auch Ehrmann sehen, dass der Eindruck aufkommt, hier "bedienten sich die Abgeordneten selbst". Beide würden begrüßen, wenn die Entscheidung über Diätenerhöhungen künftig in "neutrale Hände" gelegt würde. Sie weisen auch darauf hin, dass jetzt eine Absenkung der Versorgungsbezüge für MdB beschlossen werden soll, die die Diätenerhöhung langfristig überkompensiere.(bu)