Zigarettenrauch mit teuren Folgen

Bilder von rauchenden Gästen am Kneipentresen wie dieses gehören seit Mai 2013 offiziell der Vergangenheit an. Doch hinter verschlossenen Türen wird es teilweise missachtet.
Bilder von rauchenden Gästen am Kneipentresen wie dieses gehören seit Mai 2013 offiziell der Vergangenheit an. Doch hinter verschlossenen Türen wird es teilweise missachtet.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Mitarbeiter des Ordnungsamtes entdecken Raucher im Schmallenberger Lichtwerk und leiten ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren ein.

Schmallenberg..  Im Lichtwerk sind bei Kontrollen des Ordnungsamtes kürzlich Raucher mit einer glimmenden Zigarette in der Hand entdeckt worden – dieser Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz könnte nun ein empfindliches Bußgeld für den Betreiber bedeuten. Noch aber ist nichts entschieden, das Verfahren läuft.

Kontrollen sprechen sich herum

Seit fast zwei Jahren gilt in Kneipen und Restaurants absolutes Rauchverbot. Wer sich eine Zigarette anzünden möchte, muss vor die Tür gehen. Auch Ausnahmen in speziellen Raucherräumen oder bei geschlossenen Veranstaltungen gehören seitdem der Vergangenheit an. Das ist Gastronomen und auch den meisten Gästen zwar klar, aber trotzdem gibt es immer wieder Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz.

Die Mitarbeiter des Schmallenberger Ordnungsamtes haben die Einhaltung des Rauchverbots seit Inkrafttreten des Gesetzes im Mai 2013 bereits einige Male kontrolliert, allerdings eher seltener. „Bisher haben wir ungefähr drei aktive Kontrollen durchgeführt“, sagt Ordnungsamtsleiter Berthold Vogt. Aktive Kontrolle – das bedeutet, dass einige Mitarbeiter des Ordnungsamtes durch Kneipen und Restaurants gehen, ohne dass ihnen eine konkrete Beschwerde vorliegt. Allerdings müssen die Kontrolleure dann schnell sein. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass sich das sehr schnell über die sozialen Medien rumspricht“, sagt Vogt. Seien ein oder zwei Betriebe kontrolliert worden, seien die anderen meist schon längst vorgewarnt. Möglicherweise ist auch deshalb die Zahl der verhängten Verwarn- und Bußgelder bisher gering. Vogt spricht von fünf bis sechs Fällen seit Mai 2013.

Bis zu 2500 Euro Strafe möglich

Zwar gilt das Gesetz landesweit, aber bei der Bemessung der Bußgeldhöhe haben die Ordnungsämter einigen Spielraum. Grundsätzlich werden sowohl der rauchende Gast als auch der jeweilige Gastronom zumindest verwarnt. Die empfindlicheren Strafen drohen aber den Gastronomen, weil sie als Hausherren verpflichtet sind, auf die Einhaltung des Rauchverbots in ihren Räumlichkeiten zu achten.

In Schmallenberg setzen die Beamten laut Vogt zunächst auf Verwarnungen. „Wir fangen meistens mit einem Verwarngeld von 35 Euro an und erst bei mehrmaligem Verstoß verhängen wir ein Bußgeld“, sagt er.

Das komme auch dann zum Tragen, wenn der betroffene Gastronom schon einmal wegen anderer Ordnungswidrigkeiten aufgefallen sei, zum Beispiel wegen Ruhestörung. Dem Nichtraucherschutzgesetz zufolge kann das Bußgeld bei mehrmaligem Verstoß bis zu 2500 Euro betragen.

Der Betreiber des Lichtwerks hatte zunächst die Möglichkeit, eine schriftliche Stellungnahme einzureichen. So lange das Verfahren noch läuft, möchte er sich öffentlich allerdings nicht dazu äußern.