Proteste und Zwischenrufe: Putenmast dennoch genehmigt

Meschede..  Noch einmal gab es Proteste, auch Zwischenrufe: Dennoch hat der Stadtrat gestern Abend eine geplante Putenmastanlage mit fast 10 000 Tieren in Schederberge genehmigt. Ob es nicht doch einen Spielraum für die Entscheidung gibt, ob das Gewissen nicht doch über gesetzlichen Vorschriften stehen kann - darum drehte sich die Debatte.

So war es auch schon zuvor im Ausschuss für Stadtentwicklung gewesen. Das Ergebnis war dasselbe: CDU und große Teile der SPD stimmten „mit der Faust in der Tasche“ zu, weil sie zu der Auffassung gelangten: Landwirt Karl-Johannes Heinemann hat nach dem Bau- und Planungsrecht einen Rechtsanspruch auf die Genehmigung seines Antrags - unabhängig davon, ob das Projekt befürwortet wird oder nicht.

Die UWG äußerte Kritik, enthielt sich aber. FDP, Grüne und MBZ stimmten dagegen. Sie bemängelten, der Betrieb sei eine industrielle Mastanlage und kein landwirtschaftlicher Betrieb. Außerdem seien die Gefahren durch multiresistente Bakterien durch die Putenmast nicht ausreichend berücksichtigt. Bürgermeister Uli Hess dazu: „Leider sind wir nicht im Bundestag, für das Planungsrecht spielen diese Einwände keine Rolle.“