„Pro NRW“ in der Region allein auf weiter Flur

Meschede.„Pro NRW“ hatte Großes vor im Sauerland. Kreisverbände werde man im Hochsauerland, in Olpe und Soest gründen, ließ Alexander von Daake Ende 2010 per „Offenem Brief“ wissen. Sogar „ein Büro für den weiteren Verbandsaufbau“ sei „angedacht“. Gefunden habe man bereits eine „schöne Immobilie in der Mescheder Innenstadt“. Geworden ist aus all den Plänen der Rechtspopulisten nichts. Sie stehen im Sauerland allein auf weiter Flur.

Und auch im Stadtrat ist es um von Daake eher still geworden. Dabei hatte er doch angekündigt, für seine zukünftige Arbeit im Stadtparlament stehe ihm „durch die Bürgerbewegung pro NRW ein Apparat im Rücken, der mich und meine Tätigkeit und meine Entscheidungen stützt“. Tatsächlich erhielt er einmal etwas Unterstützung: bei einer Ratssitzung Anfang Dezember, als die „pro NRW“-Funktionärin Judith Wolter – sie ist zugleich Fraktionsvorsitzende der Rechtspopulisten im Kölner Stadtrat – das Geschehen von den Zuschauerplätzen aus beobachtete. Bei den beiden folgenden Sitzungen im Februar und im April fehlte der „pro NRW“-Vertreter, zuletzt gar unentschuldigt.

Von Daake solle künftig „nicht nur im Mescheder Stadtrat für pro NRW Politik betreiben, sondern auch den Verbandsaufbau der nonkonformen Bürgerbewegung im ganzen Sauerland an zentraler Stelle mitgestalten“, hatten die vom NRW-Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Rechtspopulisten erklärt, nachdem das Ex-MBZ-Ratsmitglied dort Ende Oktober eingetreten war. Von Daake sei „zusammen mit einigen Mitstreitern“ zur „Bürgerbewegung“ gewechselt, behauptete „pro NRW“. Belege oder Hinweise für die Richtigkeit dieser Behauptung gab es damals nicht.

Mitgliederzahl hält sich in Grenzen

Alexander von Daake vertritt die rechtsextrem eingestufte Bürgerbewegung im Mescheder Stadtrat. Foto: S. Brickwedde

Interne Unterlagen der Partei, in die die WAZ-Mediengruppe Einblick nehmen konnte, vermitteln eher den Eindruck, dass „pro NRW“ seinerzeit flunkerte. Und sie könnten erklären, warum es bislang nicht zur Gründung eines oder mehrerer Kreisverbände gekommen ist. So zählte „pro NRW“ zum Jahresende 2010 in den drei Kreisen Hochsauerland, Soest und Olpe zusammen gerade einmal 13 bzw. 14 Mitglieder. In einer zentralen Kartei der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ wurden außerdem gerade einmal zwei „Unterstützer“ und drei „Spender“ für die Region zwischen Lippstadt im Nordosten und Wenden im Südwesten aufgeführt.

Noch am besten steht „pro NRW“ dabei im Hochsauerlandkreis da. Aber auch hier waren lediglich neun Mitglieder in der Kartei verzeichnet: drei in Meschede, jeweils zwei in Sundern und Marsberg, jeweils eines in Arnsberg und Brilon; dazu ein Spender aus Arnsberg. Überhaupt nicht existent war „pro NRW“ in Bestwig, Eslohe, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Schmallenberg und Winterberg.

Ein „Unterstützer“ aus Warstein und Olpe

Noch dürftiger war die Präsenz in den beiden Nachbarkreisen. Aus dem Kreis Soest finden sich lediglich drei Mitglieder aus Lippstadt in der Kartei, außerdem ein „Unterstützer“ aus Warstein und ein Spender aus Bad Sassendorf. Im Kreis Olpe gab es diesen Unterlagen zufolge ein bzw. zwei Mitglieder aus Attendorn bzw. Wenden, außerdem einen Spender aus Olpe und einen „Unterstützer“ aus Wenden.

Markus Beisicht, Vorsitzender von „pro NRW“ und der ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachteten „Bürgerbewegung pro Köln“, mochte sich zu den Angaben aus der Parteikartei nicht im Detail äußern. In einer Mail sprach er von „reinen Fantasiezahlen“, die eingesetzt würden, „um eine angeblich nicht ausreichende personelle Verankerung der Partei im Sauerland zu suggerieren“. Mit der Realität hätten diese Zahlen „rein gar nichts zu tun“. Auf die Bitte um „richtige“ bzw. aktualisierte Zahlen ging Beisicht freilich nicht ein. Auch die Fragen, warum es bisher nicht zu den Verbandsgründungen gekommen ist oder ob inzwischen ein Termin dafür ins Auge gefasst wird, blieben unbeantwortet.

Im Sauerland nur rudimentär existent

Auf einer Fläche von 4000 Quadratkilometern – das ist etwa ein Achtel von Nordrhein-Westfalen – ist die in den eigenen Verlautbarungen angeblich von Erfolg zu Erfolg eilende „Bürgerbewegung“ faktisch nur rudimentär existent. 13 bzw. 14 Mitglieder in drei Landkreisen mit zusammen mehr als 700 000 Einwohnern: Ein Staat oder auch nur ein Kreisverband ist damit wohl nicht zu machen. Demokratische Parteien machen aus einem solchen Personenpotenzial Ortsverbände. 13 Mitglieder zählt die CDU in der Ortsunion in Medebach-Referinghausen, 14 Mitglieder in Sundern-Meinkenbracht. Referinghausen zählt 253 Einwohner, Meinkenbracht 223.

Der Westen, rr, ts