„Ein Haushalt ohne Kredite“

So sieht er aus der Haushaltsplan 2015. Jetzt hat die Stadt die vorläufige Ergebnisrechnung vorgelegt.
So sieht er aus der Haushaltsplan 2015. Jetzt hat die Stadt die vorläufige Ergebnisrechnung vorgelegt.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Ein Haushalt ohne Kreditaufnahme - das schafften in ganz NRW im Jahr 2014 nur 36 Kommunen - Schmallenberg gehört dazu.

Schmallenberg..  Die Stadt Schmallenberg hat ihren vorläufigen Jahresabschluss vorgelegt. Nur die Wirtschaftsprüfer müssen noch ihr OK geben. Insgesamt ein erfreuliches Ergebnis für Stadt, Politik und Bürger: strukturell ausgeglichen, ohne Kreditaufnahme und mit nur geringen Abweichungen von der Planung. „Nach dem Gemeindehaushaltsrecht sollte das der Normalfall sein“, sagt Kämmerer Burkhard König.

Wie würden Sie die Ergebnisrechnung mit einfachen Worten beschreiben?

Burkhard König: Das sieht für das Jahr 2014 sehr gut aus. In ganz NRW gibt es nur 36 Kommunen, die ihren Haushalt ordentlich ausgleichen können – wo also die Erträge die Aufwendungen übersteigen. Dazu gehört Schmallenberg. 179 Kommunen können den Haushalt nur noch mit dem Griff in die Rücklage ausgleichen und 144 sind in der Haushaltssicherung.

Dabei macht sich für die Stadt vor allem was bezahlt?

Zum einen, dass wir vergleichsweise niedrige Personalkosten haben, nämlich nur 20 bis 21 Prozent des Gesamthaushalts. Aber vor allem hilft uns, dass wir unseren Haushalt ohne Fremdkapital bestreiten können. Von 9 Millionen Euro an Investitionen haben wir rund 7,1 Millionen Euro aus Zuschüssen, Beiträgen oder Verkäufen refinanziert. Die Differenz konnten wir aus laufenden Einnahmen oder dem Bestand decken.

Trotzdem haben Sie aber nicht alles, was geplant war - nämlich elf Millionen Euro, auch investiert.

Das stimmt, aber die restlichen zwei Millionen Euro stehen vor der Umsetzung. Da geht es vor allem um eingeplante Mittel für den Lenne-Park und um Geld für das Musikbildungszentrum.

Sie haben im vergangenen Jahr 541 000 Euro erwirtschaftet - 900 000 Euro mehr als angesetzt. Waren Sie zu vorsichtig?

Bei der Aufstellung des Haushaltsplans bewegen wir uns immer auf der vorsichtigen Seite. Man muss allerdings auch sehen: Die 900 000 Euro stehen im Verhältnis zu rund 45 Millionen Gesamthaushalt - das relativiert die Zahl.

Trotzdem gab es Unvorhersehbares?

Ja, man kann nicht alles vorausplanen. Wir mussten vor allem den Brandschaden am Dorfgemeinschaftshaus und Kindergarten in Bracht beheben. Und natürlich hat uns der Hagelschaden am Schulzentrum zu schaffen gemacht. Bei einer Schadenssumme von mehr als einer Millionen Euro haben wir dabei rund 900 000 Euro von der Versicherung erstattet bekommen. Und die Summe der Gewerbesteuerzahlungen, wir waren in der Planung von 8,4 Millionen Euro ausgegangen, kann man natürlich auch nicht voraussehen. Da fehlten am Ende etwa 260 000 Euro im Vergleich zum Ansatz.

Rund drei Prozent betrug die Lohnerhöhung. Dazu kamen zusätzliche Kräfte für den U3-Ausbau. Wo wird das eingespart?

Das finanzieren wir über den Gesamthaushalt. Nicht umsonst haben wir für 2015 ein Haushalts-Strukturkonzept aufgelegt, bei dem der Haushalt vor allem auf der Ausgabenseite noch einmal durchforstet wird.

Auf dem Kapitalmarkt gibt es kaum noch etwas zu erwirtschaften. Sollzinsen sind dagegen sehr günstig. Ein Grund in risikoreichere Geldanlagen zu investieren?

Auf keinen Fall! Wir arbeiten mit dem Geld der Steuerzahler. Da untersagt sich von selbst jedes Risiko. Allerdings ist das schon ärgerlich.

Was halten Sie von der Aufstellung eines Bürgerhaushaltes, der Bürger einbindet und ihnen das Produkt leicht verständlich erklärt?

Ich denke, dass wir unseren Haushaltsplan 2015 sehr offen gestalten. Seit August sind wir mit dem Vorentwurf durch alle Bezirksausschüsse gezogen. Wir erreichen damit eine breite Öffentlichkeit. Jeder konnten Anregungen und Bedenken einbringen. Der fertige Haushaltsplan kann im Internet heruntergeladen werden und liegt aus. Was wir bis 2018 investieren wollen, ist darin übersichtlich abgedruckt und im Vorbericht erklären wir die grundsätzlichen Ideen, die hinter den Ausgaben stecken. Ich glaube, viel übersichtlicher kann man das nicht machen.