Noch mal Sondersitzung zum Haushalt 2007

Kirchhundem. (js) Bürgermeister Michael Grobbel muss zum 3. Mal eine Ratssitzung einberufen, um den Haushaltsplan 2007 unter "Dach und Fach" zu bringen.

Grobbel bestätigte auf WR-Anfrage, eine Sondersitzung werde am Montag, 7. Mai stattfinden. Grund: Bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes hatten UK und SPD den Stellenplan 2007 ablehnen wollen und gefordert, einfach den Stellenplan 2006 "zu übernehmen". Grund: Die Verwaltung solle erst einmal ein schlüssiges Konzept vorlegen, wie sie verfahren wolle, wenn 2008 zwei hochrangige Beamte durch ,Altersteilzeit' ausschieden. Zu klären sei, ob die Aufgaben intern oder durch neue Leute übernommen werden sollten.

Beim Kreis Olpe, dem der Haushaltsbeschluss vorgelegt werden musste, hatte man angesichts des Vorgehens "Bauchschmerzen", so dass Beigeordneter Engelbertz sich beim Innenministerium NRW "schlau machte". Mit dem Ergebnis, dass aus Düsseldorf der Einwand kam, ein Haushaltsplan sei nur dann rechtskräftig, wenn er mit allen Anlagen, also auch mit dem Stellenplan genehmigt werde. Der Stellenplan 2006 ende mit dem Haushaltsjahr 2006, könne nicht einfach übernommen werden.