Stadt braucht würdiges Gebäude

Kleve.DIe SPD steht zu den Plänen des neuen Rathauses. Das Werkstattverfahren sei richtig gewesen. Nur „eine Nummer zu dick“. Nunmehr hält man sich an die Vereinbarung, keine Details „auszuplaudern“.

Kleve braucht ein modernes Rathaus, für die Sozialdemokraten ist das keine Frage: „Als Kreisstadt müssen wir schon ein repäsentatives Gebäude erhalten“, sagt der Fraktionsvorsitzende Alexander Frantz im Gespräch mit der NRZ und schielt dabei mit einem Auge nach Bedburg-Hau und Goch, wo man in den vergangenen Jahren ansprechende Kommunalparlamente errichtet hat. Dass die Pläne des Werkstattverfahrens eins zu eins umgesetzt werden, davon sei er auch nicht ausgegangen: „Im nachhinein könnte man vielleicht zum Schluss kommen, dass man den Aufwand für das Werkstattverfahren nicht hätte betreiben müssen. Es war ja kein Bürgerentscheid.“ Bürgerversammlungen hätten es vielleicht auch getan.

Wie das Klever Rathaus künftig aussehen wird, wird nach wie vor aus rechtlichen Gründen nicht öffentlich gemacht. Die Sozialdemokraten halten sich an die Absprache, keine Details auszuplaudern.

Gerüchteküche brodelt

„Das hat auch etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun“, betont Frantz. Gleichwohl brodelt die Gerüchteküche in der Kreisstadt heftig, von enormen Baukostensteigerungen ist die Rede. Und ein offenes Geheimnis scheint es zu sein, dass das zu erwartende Ergebnis eines Um- oder Neubaus nicht deckungsgleich ist mit dem, was die Bürger anno 2009 bei der Kommunalwahl bestimmt haben. Ein wichtiger Grund: Die Kosten für eine Sanierung sind offenbar wesentlich höher als damals eingeplant. Ein Teilabriss und Neubau wird wohl günstiger ausfallen.

Stellt sich die Frage: Sind Bürgerwerkstattverfahren nicht per se sinnlos, wenn am Ende doch nicht dem Bürgerwillen gefolgt werden kann und Erwartungen enttäuscht werden müssen? Baukostensteigerungen, Detailänderungen und rechtliche Geheimhaltungsvorschriften des Vergabeverfahrens sind allzeit und nicht erst seit gestern bekannt.

„Tolle Vorschläge“ dank Bürgerbeteiligung

Alexander Frantz hält die Bürgerbeteiligung dennoch für richtig: „Es hat tolle Vorschläge gegeben und es wurde fachlich sehr intensiv diskutiert. Nur leider war es zu unverbindlich.“ Durch die geänderte Faktenlage müsse der Rat eben auch anders entscheiden dürfen: „Manches entwickelt sich weiter“, so Frantz. Michael Kumbrink, der neue Sprecher der SPD-Fraktion im Rat, hat das Werkstattverfahren schon damals als „eine Nummer zu dick“ empfunden.

Andreas Gebbink