Politik, die verärgert

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enn man Bürger wirklich verärgern möchte, dann man muss man es so machen wie der Klever Stadtrat am vergangenen Mittwochabend: In allerletzter Minute einen Antrag auf Abschaffung der Fähre auf die Tagesordnung setzen, im Vorfeld die Füße still halten, um bloß keine Diskussion aufkommen zu lassen und dann im Schweinsgalopp eine Entscheidung durchdrücken – am liebsten auch noch in geheimer Abstimmung. Mit Verlaub: Das bringt die Bürger zur Weißglut.

Dass der Antrag ausgerechnet von der FDP stammt, die gerne die Bürgerbeteiligung im Mund führt, verwundert. So eine wichtige Strukturentscheidung ad hoc zu beschließen, ohne dass ein öffentlich tagendes Gremium darüber gesprochen hat und ohne dass die Schänzer darüber richtig informiert worden sind, geht überhaupt nicht. Es gibt gute Gründe für die Abschaffung der Fähre und darüber wird auch seit längerem geredet, aber dann sollte man im entscheidenden Moment die Bürger auch vernünftig einbeziehen.