Offene Klever wollen Ortsausschüsse

Fabian Merges wünscht sich mehr Bürgerbeteiligung in Kleve.
Fabian Merges wünscht sich mehr Bürgerbeteiligung in Kleve.
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Was wir bereits wissen
Ortsteile und Dörfer sollen so stärker beteiligt werden

Kleve..  Die Offenen Klever (OK) wollen sich künftig noch stärker um die Themen Bürgerbeteiligung, Stadtplanung und Energie kümmern. Der Parteivorsitzende Dr. Fabian Merges kündigte an, dass die OK an jedem ersten Dienstag im Monat einen Stammtisch einrichten werden und zu unterschiedlichen Themen auch Experten einladen. Demnächst wolle man sich auch stärker um die Klever Ortsteile kümmern. So gebe es Hinweise, dass sich die Bürger in Donsbrüggen nicht richtig von der Klever Politik repräsentiert fühlen. Die Offenen Klever regen daher die Bildung von Ortsausschüssen an. In diesen Ausschüsse sollen sich auch Personen aus den Ortsteilen beteiligen, die sonst nicht politisch aktiv sind.

Weitere Ladestationen

Zudem wünscht sich Fabian Merges, dass Bürgern in Ausschüssen mehr Rederecht eingeräumt wird. Bislang dürften Bürger im Ausschuss für Bürgeranträge zwar ihr Anliegen vortragen, aber dann nicht mitdiskutieren. Die Offenen Klever werden daher einen Antrag stellen, dass Bürgern auch ein Rederechte eingeräumt wird.

Als einen Beitrag zur Energiewende wollen die Offenen Klever weitere Ladestationen für Elektroautos in Kleve installieren. Fabian Merges wünscht sich an jedem Hauptparkplatz in Kleve zwei bis drei Ladestationen. Die Auswahl der Standorte solle sich am Parkleitkonzept orientieren. Die Investitionen sollen die Stadtwerke tätigen.

Keine Windräder im Wald

In Sachen Energiegewinnung sprechen sich die Offenen Klever gegen das Aufstellen von Windrädern im Reichswald oder auf Salmorth aus. Merges betont, man müsse den Energiemix stärker im Blick haben und solle sensible Waldflächen nicht für Windkraftanlagen nutzen. „Es gibt ja auch noch andere Energieträger“. Sollte sich für Kleve kein geeigneter Windkraftstandort finden, sei dies auch „kein Beinbruch“, so die Offenen Klever.

Durch das Ergebnis der Kommunalwahl sehen sich die Offenen Klever deutlich gestärkt. Sie seien nun in jedem Gremium mit Stimmrecht vertreten. Auch das Verhältnis zu den anderen Parteien habe sich deutlich verbessert. Merges kündigte an, sich künftig häufiger mit den anderen Fraktionen abzustimmen. Die Nominierung einer gemeinsamen Bürgermeisterkandidatin sei ein Erfolg. Positiv sehe man auch den Umgang mit der Erarbeitung eines Kulturleitplanes. „Es ist gut, dass unser Vorschlag, nicht sofort abgebügelt worden ist“, so Merges. In Sachen Stadtplanung wünscht sich die Fraktion ein Gesamtkonzept für Minoritenplatz, Bahnhofsviertel, XOX- und Bensdorpgelände.