Landwirte scheitern mit Klagen wegen Gestank aus Ställen

Riesig Geflügelställe sorgen für Streit vor Gericht.
Riesig Geflügelställe sorgen für Streit vor Gericht.
Foto: imago
Was wir bereits wissen
Landwirte haben geklagt, weil's ihnen stank. Doch das Oberverwaltungsgericht Münster wies ihre Klagen gegen riesige Hähnchenmastställe ab.

Am Niederrhein.. Wie viel Tiergeruch ist ortsüblich? Anwohner aus dem Kreis Kleve sind vor dem Oberverwaltungsgericht Münster mit ihren Klagen gegen den Ausbau von drei Geflügelställen gescheitert. Die gewerblichen Mastanlagen in Weeze und Geldern sollen in einem Fall auf rund 80 000 und in zwei Fällen auf mehr als 120 000 Tiere ausgebaut werden. Die erwartete Geruchsbelästigung ist nach Ansicht der Richter sehr wohl zumutbar. Die Umgebung sei durch eine Vielzahl von Tierhaltungsbetrieben auf engem Raum geprägt. (AZ 8A1760/13 u.a.)

Der Senat hob Urteile aus der Vorinstanz auf und bestätigte in einer Grundsatzentscheidung die allgemeine Gutachter-Praxis, die sich an der maßgeblich vom Landesumweltamt Lanuv entwickelten Geruchsimmissionsrichtlinie (Girl) orientiert. Demnach müssen, vereinfacht gesagt, Anwohner im Außenbereich in bis zu 15 % der Jahresstunden Gerüche hinnehmen, in gewachsenen, landwirtschaftlich besonders geprägten Gebieten in bis zu 25 %. Die Richter erinnerten daran, dass die Kläger als aktive und ehemalige Landwirte zumindest früher selbst zu diesen Gerüchen beigetragen hätten. Gerüche, die von eigener Tierhaltung ausgehen, dürften nicht zu der beklagten Belästigung hinzugerechnet werden.

Wie wird belästigender Geruch gemessen?

Umweltschützer kritisieren die Richtlinie. Die Intensität eines Geruches und die Frage, ob dieser als angenehm oder als unangenehm empfunden wird, müsse in die Bewertung einbezogen werden, fordert Ralf Bilke, Agrarexperte vom BUND in Nordrhein-Westfalen. Zudem müsse eine Rolle spielen, wann die Gerüche auftreten, im Sommer etwa oder Winter. Im Gespräch mit der NRZ berichtet Bilke von „Leuten, die nicht mehr draußen sitzen und Kuchen essen können“. Die Tiermast hat auch in NRW in den vergangenen Jahren zugenommen. Der Kreis Kleve gilt mittlerweile als Schwerpunkt für die Geflügelmast.

Nach Ansicht von Prof. Hanns Hatt von der Ruhr-Universität Bochum sind der Messung von Gerüchen Grenzen gesetzt. „Man kann die Konzentration und chemische Zusammensetzung eines Duftes bestimmen, aber nicht, ob Menschen ihn mögen“, sagte der Experte für Zellphysiologie der Deutschen Presse-Agentur.

In der Richtlinie Girl heißt es, dass die „Geruchsqualität“ von Bedeutung sei. Rinder wirkten kaum belästigend, Schweine schon deutlich mehr. Als besonders unangenehm werde Geflügelgeruch empfunden.