Kleve braucht Finanzspritze von 1,2 Mio

Kleve.Die Stadt Kleve braucht dringend Geld: Im Nachtragshaushalt für das Jahr 2010, über den in der Ratssitzung am 20. Juli entschieden wird, ist eine Vorabausschüttung der Klever Stadtwerke in Höhe von 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Eine ungewöhnliche Maßnahme, die in den vergangenen Jahren so noch nicht vorgekommen ist. Eigentlich wird das Geld erst im November bereit gestellt. Kämmer Willibrord Haas sagte der NRZ auf Nachfrage: „Das tut unserer Liquidität gut.“

Hat Kleve ein Liquiditätsproblem? „So würde ich das nicht nennen“, sagt Haas. Der Ergebnishaushalt habe sich um 1,4 Millionen Euro verschlechtert, weil die Gewerbesteuereinnahmen von 16 auf 14 Millionen Euro zurückgegangen seien. Dies sei eine Spätfolge der Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2008.

Ausgleichsrücklage
schmilzt dahin

Auch die Ausgleichsrücklage geht in den kommenden Jahren deutlich zurück. Betrug sie 2009 noch 19,2 Millionen Euro, werden es 2013 nur noch 868 000 Euro sein. Haas: „Andere Kommunen haben gar keine Ausgleichsrücklage mehr.“ Auch habe man in den vergangenen Jahren die Hebesätze der Gewerbesteuer noch nicht angetastet. Für die Jahre 2013 und 2014 rechnet der Kämmerer mit einer Überwindung der Finanzkrise. „In diesen Jahren wird mit positiven Jahresergebnissen gerechnet“, so Haas.

Für den Umbau des Museum Kurhaus werden im Wirtschaftsplan 4,1 Millionen Euro eingestellt, wobei 735 000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für 2012 bereitgestellt werden müssen.

Andreas Gebbink