Kalkar musste Eilbeschluss fassen

Das neue Asylbewerberheim am Schafweg in Kalkar wurde 2014 in Betrieb genommen.
Das neue Asylbewerberheim am Schafweg in Kalkar wurde 2014 in Betrieb genommen.
Foto: WAZ FotoPool
Die Kosten für Asylbewerber erhöhen sich vermutlich auf gut eine Million Euro. Im Haushaltsplan waren ursprünglich nur 267 000 Euro angesetzt

Kalkar..  Die steigenden Kosten für Asylbewerber zwingen den Rat der Stadt Kalkar zu weiteren Ausgaben. Der Hauptausschuss fasste jetzt einen Eilbeschluss, der eine Erhöhung der Aufwendungen für Krankheitsfälle um 86 500 Euro genehmigt. Bei den Leistungen handelte es sich um eine Pflichtaufgabe der Stadt Kalkar, die sie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausüben muss. Es liegen bereits Rechnungen von über 97 500 Euro vor, die fällig sind. Im wesentlichen begründe sich diese Kostensteigerung durch einen Krankheitsfall.

Nachtrag kommt nach den Ferien

Im Hauptausschuss führte Fachbereichsleiter Andreas Stechling aus, dass er für dieses Jahr mit Gesamtkosten in Höhe von einer Million Euro rechne. Davon übernimmt das Land NRW gut ein Drittel. Im Doppel-Haushaltsplan wurden 2013 nur 267 000 Euro für den Posten Asylbewerber eingeplant. „Das müssen wir jetzt über den Nachtragshaushalt einpreisen“, sagt Kämmerer Stefan Jaspers. „Bis dahin müssen wir uns durchhangeln.“ Den Nachtragshaushalt möchte die Verwaltung nach den Sommerferien den Kommunalpolitikern zur Abstimmung vorlegen.

Unterbringungsschwierigkeiten habe man in Kalkar noch nicht, betont Bürgermeister Gerhard Fonck. Für die Asylbewerber stehen die Unterkünfte am Schafweg und Deichweg zur Verfügung. „Den Rest haben wir dezentral in privaten Wohnungen untergebracht. Das ist für die Integration auch die beste Lösung“, sagt Gerhard Fonck. Die Mitarbeiter seien jeden Tag vor Ort und kümmern sich. Zudem gebe es jetzt einen Initiativkreis der katholischen und evangelischen Kirche. „Ich bin wirklich froh, dass wir so eine Plattform jetzt haben.“ Fonck lobte ausdrücklich seine Mitarbeiter in der Verwaltung und den Streetworker, die eine hervorragende Arbeit leisten würden.

Sammelcontainer für Kleidung

Im Hauptausschuss wurde auch das Aufstellen von Sammelcontainern für Kleidung und Schuhe diskutiert. Das Forum Kalkar hatte dazu angeregt, auf städtischen Flächen solche Container zu errichten. Bislang fehle dies. Das Forum habe erfahren, dass man mit einer Pacht von 700 Euro im Jahr für einen Container rechnen kann. Dies könnte für Kalkar einen Jahreserlös von 10 000 Euro ausmachen. Die Verwaltung wurde jetzt damit beauftragt, mit den Nachbarkommunen Kontakt aufzunehmen, um zu klären, ob man ein gemeinsames Sammelsystem errichten kann.

Die FBK-Fraktion regte an, auch Metalle und Elektroschrott interkommunal zu verwerten. Bürgermeister Gerhard Fonck wies allerdings darauf hin, dass man in Moyland ja bereits ein Entsorgungszentrum des Kreises Kleve habe: „Bislang hat noch niemand einen Bedarf angemeldet“, so Fonck.