Jülicher Straße: Neues Domizil für Obdachlose
24.10.2007 | 20:40 Uhr 2007-10-24T20:40:02+0200HAUPTAUSSCHUSS. Fachgremium soll sich mit Details der Klever Stadtentwicklung beschäftigen.
KREIS KLEVE. Stadtentwicklung ist derzeit eines der wichtigsten Themen in der Schwanenstadt. Verwaltung und Politik ist es so wichtig, dass dazu ein neuer Ausschuss gebildet werden soll. Lediglich die SPD vermochte sich gestern im Haupt- und Finanzausschuss damit nicht anfreunden, sicherte allerdings die Mitarbeiter zu. Fraktionschef Alexander Frantz gab zu bedenken, es gebe bereits eine Vielzahl von Fachausschüssen, in denen das Thema gut aufgehoben sei. Dem hielt der Technische Beigeordnete Jürgen Rauer entgegen, in dem Ausschuss sollte die politische Entscheidungskompetenz gebündelt werden. Das erspare den übrigen Fachausschüssen stundenlange Vorträge und Diskussionen.
Bürgermeister Theo Brauer fand deutliche Worte: "Es ist mir wichtig, dass wir uns selbst über den Ausschuss positionieren". Der habe für ihn flankierende und kooperierende Funktionen, die wiederum zur Effizienzsteigerung führen würden: "Ich lege großen Wert auf diesen Ausschuss."
Siegbert Garisch von den Grünen betonte, Stadtentwicklung sei ein wichtiger Prozess. Da in den nächsten zwölf Monaten die Zielvorgaben für die nächsten 20 Jahre festgelegt würden, sei ein derartiger Ausschuss zu begrüßen. Diesem Tenor stimmten Udo Janssen für die CDU und Alexander Bungert für die FDP zu. Jeannette Schneeberger von den Offenen Klevern wertete das ebenfalls als große Chance.
550 000 Euro für Schulneubau
Wegen des baulichen Zustands soll die Michael-Grundschule Reichwalde noch in diesem Jahr durch einen Neubau ersetzt werden. Der Ausschuss stimmte der dafür notwendigen Haushaltsüberschreitung um 550 000 Euro zu.
An der Jülicher Straße sollen eine Obdachlosenunterkunft für Frauen mit Kindern sowie ein Domizil für Langzeitobdachlose geschaffen werden. Die Verwaltung strebt dabei an, die Drogenszene von der Mozartstraße zum Selfkant zu verlagern. Auf Anregung von Siegbert Garisch soll das noch einmal im Sozialausschuss beraten werden und zwar unter Einbeziehung von Klosterpforte und Drogenberatung.
Der Flächennutzungsplanänderung in den Galleien stimmten die Fraktionen grundsätzlich zu. Über Details der Bebauung soll noch einmal beraten werden.
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