Im Bahnstreckenstreit vermitteln

In Kleve endet die Bahnstrecke derzeit.
In Kleve endet die Bahnstrecke derzeit.
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Was wir bereits wissen
Ein Mediationsverfahren „zur Reaktivierung der Schienenverbindung nach Nijmegen“ fordern CDU/FDP. Linke/Piraten setzen auf Zwei-Gleis-Strecke

Kreis Kleve..  Reden, um zu reden. Genau das steckt hinter dem gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP. Sie fordern Landrat Wolfgang Spreen auf, das Gespräch zu suchen, um mit den Anrainer-Gemeinden der Bahnstrecke Kleve-Nijmegen in Deutschland und den Niederlanden ein „Mediationsverfahren zur Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen“ überhaupt erst einmal initiieren zu können. Diese Gesprächsoffensive brachte Sympathiebekundungen der anderen Fraktionen ein – acht Tage nach Antragstellung von CDU/FDP trudelte der Kreisverwaltung auch ein Antrag der Kreistagsfraktion von Linke/Piraten ins Haus. Beide wurden in die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Strukturplanung verwiesen, der im März tagt.

Beim „Reden, um zu reden“ soll es nicht bleiben. Laut CDU/FDP-Antrag soll ganz konkret ein Mediationsverfahren anvisiert werden. Dieses wiederum hat den Zweck, einen „gemeinsamen Vorschlag zur Reaktivierung der Schienenverbindung von Kleve nach Nijmegen“ zu entwickeln. Möglicherweise, so der Antrag, könnten weitere Akteure (wie z.B. die Provinz Gelderland oder die Stadsregio) bei der Mediation ins Boot geholt werden. Der Anschluss des Kreises Kleve an den niederländischen Ballungsraum Arnheim-Nijmegen habe dabei eine „strategische Bedeutung“, so formulieren es die beiden Parteien aus.

Studenten anlocken

Der Hochschule Rhein-Waal würde die Bahnstrecke „die Erschließung des niederländischen Raums“ und den privaten und beruflichen Austausch vieler Einwohner des Kreises Kleve mit den Niederlanden erleichtern. Weil aber derzeit alle Anliegergemeinden „unterschiedliche Vorstellungen und Wünsche haben“, spreche man in der Frage gegenüber „potenziellen Geldgebern die Region“ nicht mit einer Stimme.

Also ein Mediationsverfahren, bei dem auch Interessengruppen wie die Vereniging voor Innovatief Euregionall (rail) Vervoer (VIEV) dabei sein sollten. Laut CDU/FDP-Antrag stehen nötige Mittel für Vorfühl-Gespräche im Haushalt zur Verfügung.

Weil der Antrag in den zuständigen Fachausschuss verwiesen wurde, gab es hierzu keine Debatte. Grundsätzlich dürfte der Ansatz wenig strittig sein. Der Antrag von Linke/Piraten umfasst auch keinerlei Ablehnung, sondern liest sich als Konkretisierung. Die drei-köpfige Fraktion beantragt darin, eine Projektgruppe einzusetzen. Bestehend aus: allen im Kreistag vertretenen Parteien, Anrainerkommunen, VRR, Deutschen Bundesbahn, Nordwestbahn, Verwaltung, Euregio Rhein-Waal und externen Fachleuten.

Nötig sei die Reaktivierung der in 1991 außer Betrieb genommenen Strecke Kleve–Nijmegen auch, weil „wechselseitige Bildungsangebote“ an Wichtigkeit gewinnen. Sowohl die Hochschule Rhein-Waal als auch andersherum die HAN/Radboud Universität Nijmegen sollen besser erreichbar werden für die Region.

Zwei Gleise, wenn möglich

Die Strecke sei auch im „immer schwieriger werdenden Arbeitsmarkt in der Grenzregion“ für Arbeitnehmer wichtig. Eine Entlastung der Autostraßen im Fernverkehr (Nijmegen, Amsterdam, Rotterdam) sowie eine „C02-Entlastung unserer Region“ wird erhofft. Dafür braucht es eine entsprechende Infrastruktur.

Weil bisher teils nur eine eingleisige Strecke (von Geldern bis Kleve) existiert, oder auch das zweite Gleis von der Grenze Kranenburg auf der niederländischen Seite nicht genutzt wird, sollte die Strecke ausgebaut werden – um dann komplett zweigleisig zu werden. So die „Änderungsmöglichkeit“ laut Linke/Piraten-Antrag. Als mögliche Perspektive malt sich die Fraktion aus, dass wieder Fernverkehrszüge über diese Strecke fahren könnten.