Einwanderungsland, aber „es kommen keine Massen“

Integriert sich ein Mensch in eine bestehende Gesellschaft – oder muss sich auch die Gesellschaft ein Stück weit bewegen? Mit dieser Frage begann die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks die Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ zum Thema „Integration geht alle an – Gleichberechtigt miteinander leben“.

Aydan Özoguz, die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, referierte im voll besetzten Saal des Klever Stadthallenrestaurants erst die rechtlichen und statistischen Grundlagen. Zwar hätten in Deutschland 19 Prozent der Einwohner einen Migrationshintergrund, allerdings zähle nur Deutschland Einwanderer der zweiten oder dritten Generation noch als Migranten. Deutschland sei zwar ein Einwanderungsland, aber es kämen keine Massen.

Der Zuzug von Aussiedlern sei weitgehend abgeschlossen, die Asylbewerberzahlen seien seit 2008 leicht ansteigend, ansonsten gebe es als Quelle der Zuwanderung noch die Familienzusammenführungen. Der größte Zuzug von Ausländern komme jedoch aus den EU-Ländern, vor allem aus Polen. „Sorge dürfte uns eher bereiten, dass so viele gut ausgebildete Menschen unser Land verlassen“, sagte Özoguz.

Den Kreis Kleve lobte die Abgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende fürs „beste Einbürgerungsprojekt. Entgegen dem Bundestrend werden hier besonders viele Menschen eingebürgert.“

Sprachförderung für jedes Kind

Die vorhandenen Probleme in Bildung und Sprache beträfen auch zahlreiche Deutsche, daher müsse es eine Sprachförderung für jedes Kind geben, das diese braucht. Kitas, Krippen und Ganztagsschulen müsse man ausbauen und die Berufsvorbereitung in den Schulen überarbeiten.

Außerdem solle der Gesetzgeber endlich die doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen. Das geplante Betreuungsgeld hielt Özoguz für absurd: „Wir können nicht Menschen dafür belohnen, dass sie staatliche Leistungen wie Kitas nicht in Anspruch nehmen.“

Kirchenrat Rafael Nikodemus, Migrationsbeauftragter der Evangelischen Kirche, stimmte den Forderungen der SPD vollständig zu. In der Diskussion mit Aydan Özoguz, Gerrit Hermans von der Integrationsagentur des Caritasverbandes Geldern-Kevelaer, Ismet Kezer, einem türkischstämmigen Mitarbeiter des Studentenservices der AOK Rheinland/Hamburg und Hans-Josef Kuypers, dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH, war er der Ansicht, dass Diskussionen über dieses Thema heute schwerer zu führen seien als früher. Nikodemus: „Die Stimmung ist oft explosiv.“

Andreas DAams