Ein buntes Gebührenallerlei

Feuerwehreinsätze können ganz unterschiedlich teuer ausfallen.
Feuerwehreinsätze können ganz unterschiedlich teuer ausfallen.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Was kostet ein Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr? Im Kreis Kleve gibt es sehr unterschiedliche Stundensätze für Personal und Material. Der Teufel steckt im Detail

Kleve..  Für Gerhard Ripkens (Name geändert) war es ganz schön viel Aufhebens, um so eine kleine Ölspur. Als der Klever Autofahrer im vergangenen Sommer nach einem Schaden der Ölwanne eine drei Meter lange Ölspur verursacht und die Leitstelle informiert hatte, standen in Nullkommanix drei Feuerwehrfahrzeuge, mit zwölf Feuerwehrleuten und drei Brandmeistern um ihn herum. Sehr fürsorglich die Klever Feuerwehr, sollte man meinen.

Nachdem die Ölspur abgebunden und der Wagen von Gerhard Ripkens abgeschleppt worden war, flatterte ein paar Tage später ein Gebührenbescheid ins Haus. Gerhard Ripkens musste für den Einsatz 176 Euro zahlen. Eigentlich keine immense Summe, nur wurde auf der Rechnung jeder einzelne Feuerwehrmann aufgeführt. Und das wollte der Klever dann doch nicht einsehen: „Ich habe ja nur einen Sack Bindemittel am Telefon geordert und nicht die halbe Feuerwehr.“ Am Ende hat Ripkens bezahlt, blieb aber mit einigen Fragen zurück: Wer entscheidet eigentlich wie viele Leute ausrücken? Und wie berechnen sich die Kosten?

Unterschiedliche Stundensätze

Kleves Wehrleiter Ralf Benkel erklärt, dass die Leitstelle ( 112) nach Stichwörtern entscheidet, wie viele Wehrmänner ausrücken. Wie groß ist der Schaden? Welche Straße ist betroffen? Eine Ölspur sei der kleinste Schadensfall, so Benkel. Und die kleinste Einheit, die die Feuerwehr entsenden könne, umfasse sechs Wehrleute.

Für Gerhard Ripkens war der Ölschaden in Kleve sogar noch richtig billig. In anderen Kommunen im Kreis Kleve wäre es wesentlich teurer für ihn geworden. Denn die Gebührensatzungen in den Städten und Gemeinden muten für einen Laien so bunt an, wie das Leben selbst. In Kleve wird für einen Feuerwehrmann ein Stundensatz von 6,14 Euro angesetzt, in Kalkar von 20 Euro und in Weeze sind 32 Euro fällig (siehe Grafik). Auch die Sätze für die Materialkosten – sprich Einsatzwagen, Löschfahrzeuge und Drehleitern – sind im Kreis Kleve sehr unterschiedlich.

Die Gemeinde Bedburg-Hau ist bei der Differenzierung ihrer Gebühren im Kreis Kleve offenbar Spitzenreiter. Hier wird bei jedem Löschzug anders abgerechnet. So kostet ein Tragkraftspritzenfahrzeug (Fahrzeug mit tragbarer Löschpumpe) in Qualburg 7,71 Euro, in Huisberden aber schon 90,62 Euro die Stunde.

Wie kann das sein? Warum sind für ein vergleichbares Schadensereignis in einer Gemeinde völlig unterschiedliche Gebühren möglich? Nun, hier steckt der Teufel im Detail. Bei der Kalkulation der Personalkosten werden zum Beispiel in Kleve so genannte Vorhaltekosten (Anschaffungskosten von Fahrzeugen, Versicherungen, Kraftstoff, Abschreibungen) anteilig berücksichtigt. Diese Kosten werden durch die Gesamtjahresstunden der Feuerwehr dividiert und dann mit den tatsächlichen Einsatzstunden ins Verhältnis gesetzt. Die anderen Kommunen verfahren ähnlich.

Komplizierte Rechnungen

In der Praxis heißt das: Bei Feuerwehren, die wenige Einsätze haben, sind die Kosten für die gebührenpflichtigen Einsätze tendenziell höher. In Bedburg-Hau differenziert man aufgrund einer Gerichtsentscheidung bis auf Löschzugebene. In Kleve oder Goch ist es egal, welcher Löschzug ausrückt, hier gelten immer die gleichen Gebührensätze. In Bedburg-Hau kann es aber sein, dass ein vergleichbarer Schadensfall in Huisberden ungleich teurer ist als in Hasselt.

Unterschiedlich gehandhabt werden auch Einsätze für eine Tierrettung. Meistens fallen keine Kosten an. In Kleve können aber je nach Aufwand für die Feuerwehr auch hier Kosten auf den Tierhalter zukommen.

So gab es in Kleve 2014 zehn Ölspuren, die mit 3217,47 Euro abgerechnet wurden. Zudem gab es noch 64 Einsätze bei Brandmeldeanlagen. Hier fielen Kosten in Höhe von 6.028,66 Euro an. Grundsätzlich kann man für die Rechnungen der Feuerwehren eine Versicherung (Haftpflicht, Kasko) in Anspruch nehmen. Gerhard Ripkens hat den Schaden allerdings aus eigener Tasche gezahlt: „Sonst hätte mich die Versicherung wieder höher eingestuft“, sagt er.