Das Sparziel bleibt

Wilhelm Frede Schule in Kleve Rindern.
Wilhelm Frede Schule in Kleve Rindern.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Kleves Kämmerer Willibrord Haas möchte eine Million Euro im Haushalt einsparen. In der Familienhilfe und bei Hartz IV soll es Neuerungen geben

Kleve..  Die Stadt Kleve ist durchaus in der Lage eine Million Euro im Jahr einzusparen. Kämmerer Willibrord Haas möchte an seinem vorgegebenen Haushaltsziel für 2015 festhalten und noch in diesem Frühjahr der Politik einen Vorschlag unterbreiten, wo man Kürzungen im Etat vornehmen kann. Zentral bleiben die Bereiche Kultur, Grünanlagen und öffentliche Verkehrsflächen. „Warum sollte es nicht möglich sein, bei der Kultur 200 000 Euro über Unternehmen einzuwerben“, fragt sich Haas.

Weniger Verwaltungsarbeit

Kleves Kämmerer wünscht sich vor allem kreative Ideen, um mit Kulturleistungen auch Erträge zu erzielen. „Bei den Museen oder beim Theater kann man nicht mehr sparen. Das sehe ich auch so. Aber wir können versuchen, Konzepte zu entwickeln, um projektbezogen Sponsoren zu finden oder besondere Veranstaltungen für Unternehmen anzubieten, die bezahlt werden. In anderen Städten funktioniert das auch.“ Bei der Unterhaltung von Grünanlagen und Verkehrsflächen müsse man über Standards nachdenken. Haas sieht hier ein Einsparpotenzial von jeweils 400 000 Euro.

Das Thema Sparen betreffe aber nicht nur die freiwilligen Leistungen, sondern vor allem auch die Pflichtleistungen. Durch neue Wege in der Verwaltungsarbeit könne man langfristig Geld sparen. Haas nennt als Beispiel den Sektor „Jugend und Familie“. Die Heimunterbringung eines Kindes kostet die Stadt im Jahr sehr viel Geld. Durch zusätzliches Personal und rechtzeitige, ambulante Familienhilfe habe man es geschafft, dass im vergangenen Jahr zum ersten Mal die Zahl der Heimeinweisungen zurückgegangen sei. Der Aufbau neuer Organisationsstrukturen habe aber vier bis fünf Jahre gedauert. Allein die Ausbildung der Pflegeeltern sei sehr aufwändig gewesen. Heute profitiere man aber von diesen Anstrengungen.

Auch bei der Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen möchte Willibrord Haas neue Wege gehen. Die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe vor zehn Jahren habe nicht dazu geführt, dass die Verwaltungsarbeit weniger geworden sei. Im Gegenteil: Zahlreiche Einzelfall-Probleme hätten dazu geführt, dass man nun einen ganzen Katalog an Vorschriften habe. Die ursprünglich angedachte Pauschalisierung von Leistungen sei dabei auf der Strecke geblieben. Haas erinnert daran, dass man jetzt bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes jeden Einzelfall prüfen müsse, jedes Mittagessen in der Schule müsse dokumentiert werden. Das binde viel Personal. Aktuell verhandelt man mit dem Kreis Kleve darüber, wie man diesen Verwaltungsaufwand wieder reduzieren könne. „Wir müssen uns fragen, ob wir uns nicht selbst verwalten und was eigentlich unsere Zielsetzung ist“, so Haas.

Eine wichtige Neuerung könnte sich bald auch bei der Arbeitsvermittlung ergeben. Willibrord Haas denkt über die Gründung einer Gesellschaft nach, die Langzeitarbeitslose mit besonderen Problemen beschäftigen soll. Er möchte die Möglichkeit schaffen, Arbeitslose über einen längeren Zeitraum Schritt für Schritt an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Bislang seien die Maßnahmen auf ein halbes Jahr begrenzt, dies reiche aber oft nicht, um Langzeitarbeitslose an einen strukturierten Arbeitsalltag zu gewöhnen. Noch in diesem Jahr möchte man ein Konzept für die neue Gesellschaft erarbeiten.

Ärgerlich sei die aktuelle Finanzierung für Flüchtlinge. „Wir sind völlig unterfinanziert und brauchen dringend eine Unterstützung. Das ist letztlich eine Bundesangelegenheit.“ Die Stadt rechnet für 2015 mit Aufwendungen in Höhe von 1,9 Millionen Euro. Erstattet bekommt Kleve davon allerdings nur 310 000 Euro. „An dieser Situation muss sich dringend etwas ändern. Und da reichen auch nicht nur Sonntagsreden“, ärgert sich Haas.

Umzug wäre billiger gewesen

Der jüngste Schulbeschluss, die Frede-Schule auszubauen und das KAG zu sanieren, wird den Haushalt Kleve mit Krediten in Höhe von gut 30 Millionen Euro belasten: „Wir geben in der Tat 10 Millionen Euro mehr aus, als wir eigentlich müssten. Über 30 Jahre gerechnet wird die Summe mit Zins und Tilgung doppelt so hoch sein“, sagt Haas.

Ob die Stadt sich das finanziell erlauben könne? „Jein. Wir können uns das sicherlich leisten. Aber ein Umzug des KAG nach Rindern wäre wirtschaftlicher gewesen. Ich bin ja schon froh, dass der Neubau am Klever Ring vom Tisch ist. Durch den Beschluss sparen wir letztlich auch das ehemalige Johanna Sebus-Gebäude ein und sparen damit 500 000 Euro im Jahr.“ Grundsätzlich werde der Klever Haushalt aber nicht in die Knie gezwungen.