Zwei Herner AfD-Vorstandsmitglieder sind ausgetreten

Was wir bereits wissen
Zwei AfD-Vorständler sind aus Protest gegen einen „Rechtsruck“ ausgetreten – allerdings nicht nach dem Parteitag am Samstag, sondern schon vor Wochen.

Herne..  Ist die Alternative für Deutschland (AfD) nach dem Parteitag in Essen und der Wahl von Frauke Petry zur Vorsitzenden weiter nach rechts gerückt? Droht nun die Spaltung? Der Herner AfD-Chef Armin Wolf hat dies am Montag gegenüber der WAZ zurückgewiesen (siehe unten). Im Kreisvorstand hat diese Spaltung allerdings längst stattgefunden: Die Ende Februar in den Vorstand gewählten AfDler Oktay Yilmaz und Peter Brandhofer sind bereits vor Wochen ausgetreten – aus Protest gegen die Entwicklung innerhalb der Partei.

Das bestätigten sowohl Yilmaz als auch Brandhofer gestern auf Anfrage der WAZ. Yilmaz, im Februar zum Schatzmeister gewählt, begründet dies mit dem „radikalen Rechtsruck“ in der Partei. Sowohl Yilmaz als auch der bisherige Beisitzer Brandhofer erklärten, einst aus wirtschaftspolitischen Gründen in die AfD eingetreten zu sein. Von diesen Ansätzen sei heute aber nicht mehr viel zu erkennen. Er habe die Nähe zu Pegida und die rechten Tendenzen im Bund nicht länger mittragen wollen, so Peter Brandhofer, bisher Mitglied für die AfD im Planungsausschuss, zur WAZ.

Auch Maltje Lütjens, Bezirksverordneter in Sodingen, denkt offenbar über persönliche Konsequenzen nach. „Ich bin nicht erfreut über die Entwicklung und den Parteitag“, sagte er. Seine Meinungsbildung sei aber noch nicht abgeschlossen.

40 Mitglieder in Herne

AfD-Ratsherr Stefan Roß, der von Wolf im Februar an der Parteispitze abgelöst worden ist, war am Montag nicht zu erreichen.

Auf Nachfrage der WAZ erklärte Armin Wolf, dass Oktay Yilmaz seinen Rücktritt nicht begründet habe und Peter Brandhofer schriftlich private Gründe genannt habe. Eine Nachwahl sei nicht erforderlich gewesen, da die Rücktritte die Arbeit des Vorstandes nicht beeinträchtigt habe.

Darüber hinaus habe es zuletzt nur einen Austritt eines „einfachen Mitglieds“ gegeben, ebenfalls ohne Begründung. Die Alternative für Deutschland zähle zurzeit in Herne rund 40 Mitglieder, so Wolf.

Wolf sieht keinen Rechtsruck

Es gebe in der Alternative für Deutschland (AfD) keinen Rechtsruck, erklärt Hernes AfD-Chef Armin Wolf am Montag auf Anfrage und widerspricht damit weiten Teilen der Medien sowie politischen Gegnern.

Die Wahl von Frauke Petry an die AfD-Spitze begrüßt der frühere Lucke-Unterstützer ausdrücklich. Er und sein „Umfeld“ hätten sich für Petry eingesetzt, sagt Wolf. Die neue Bundesvorsitzende habe viele Gruppen in der Partei hinter sich. „Im Gegensatz zu Lucke tabuisiert sie aber nicht die Auseinandersetzung mit aktuellen Themen wie zum Beispiel Defizite bei der Anwendung des Asylrechts bei abgelehnten Bewerbern.“ Petry lege Wert auf Argumente und Sachlichkeit, sie könne anders als Lucke Brücken bauen.

Bernd Lucke habe die Alternative für Deutschland als Vorsitzender thematisch auf den Euro und ähnliche Themen verengen wollen. Frauke Petry setze sich im Gegensatz dazu auch intensiv für Basisdemokratie und Volksabstimmungen auf allen Ebenen ein, erklärt Armin Wolf. Das „holzschnittartige Schema von links und rechts“ greife hier nicht beziehungsweise sei zu undifferenziert.

Ist die AfD auch eine Pegida-Partei, wie NRW-Chef Marcus Pretzell auf dem Parteitag erklärt hat? Das sei aus dem Zusammenhang gerissen worden, erklärt Armin Wolf. Pretzell habe gesagt, dass die AfD sich nicht alles von Pegida zu eigen mache, dass man aber die Sorgen der Menschen, „die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen“, ernst nehme.

Wolf glaubt an weitere Eintritte

Dass der Partei auf Bundesebene die Spaltung droht, glaubt der frühere Ratsherr von Grünen und SPD nicht: „Wer jetzt die AfD verlässt, zeigt, dass er demokratische Entscheidungen nicht akzeptieren kann“, so Wolf.

Nur eine ganz geringe Minderheit sei so eingestellt. Und: Nach der „Überwindung“ der Querelen rechne er auch in Herne mit weiteren Eintritten.