Zins-Desaster: Grüne fordern Konsequenzen

Stichwort „Devisenklemme“: Die Herner Grünen wollen Konsequenzen aus den Problemen ziehen, die für die Stadt Herne durch die Kreditaufnahme in Schweizer Franken entstanden sind. Wie berichtet, drohen Herne sowie zahlreichen anderen Kommunen durch die Freigabe des Wechselkurses hohe Millionenverluste.

Damit dies in Zukunft nicht noch einmal passieren kann, verlangen die Grünen eine Änderung der städtischen Dienstanweisung für das Zins- und Schuldmanagement. Zwar sei die Aufnahme von Krediten in Fremdwährungen schon bislang ausgeschlossen, so die Ratsfraktion. Eine Ausnahme bildeten jedoch die Schweizer Franken, „weil diese Währung als besonders stabil galt“.

In Zukunft soll auch diese Schlupfloch nach Willen der Grünen geschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion für die Sitzung des Finanzausschusses am 7. Mai gestellt.

Für die laufenden Kredite in Schweizer Franken müssten „gesonderte“ Lösungen gefunden werden, so die Grünen. Die Stadt muss die Kredite in den Jahren 2015 bis 2017 zurückzahlen. Wären sie im Januar fällig gewesen, hätte Herne nach Berechnungen der Kämmerei auf einen Schlag rund zehn Millionen Euro verloren.