Zahl der rechten Straftaten in Herne weiter rückläufig

Vier Farbanschläge sind 2014 zwischen Februar und Juni aufs Shoah-Mahnmal verübt worden. Von den Tätern gibt es keine Spur.
Vier Farbanschläge sind 2014 zwischen Februar und Juni aufs Shoah-Mahnmal verübt worden. Von den Tätern gibt es keine Spur.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Die Zahl der Straftaten mit rechtem Hintergrund ist weiter rückläufig: 22 Delikte sind 2014 von der Polizei erfasst worden.

Herne..  „Es gibt in Herne keine rechte Szene.“ Das war die Botschaft des polizeilichen Staatsschutzes für die Jahre 2012 und 2013, und das ist auf Anfrage der WAZ auch die aktuelle Botschaft beim Blick auf die Bilanz 2014: Die Zahl der Straftaten mit rechtem Hintergrund ist in Herne und Wanne-Eickel im vergangenen Jahr von 26 auf 22 zurückgegangen. Sorgen bereitet der Polizei dagegen der „ständig wachsende Zulauf“ des politischen Salafismus.

Den Schwerpunkt bildeten wie schon 2013 sogenannte Propagandadelikte beziehungsweise Sachbeschädigungen, zum Beispiel Farbschmierereien, Parolen und Graffiti mit verfassungsfeindlichem Inhalt. 15 Vorfälle hat die Polizei 2014 registriert. 2013 waren es noch 28.

Vier Attacken aufs Shoah-Mahnmal

Einen Schwerpunkt bildeten hier die vier zwischen Februar und Juni verübten Farbanschläge auf das Shoah-Mahnmal am Willi-Pohlmann-Platz, die als antisemitische Straftaten erfasst worden sind. „Wenn auch eine rechtsextreme Motivation der bisher unbekannten Täter nahe liegen mag, so ist darauf hinzuweisen, dass sich antisemitische Straftaten auch aus anderen Motivationen heraus entwickeln können“, so Polizeisprecher Guido Meng. Wie berichtet, hatte die Staatsanwaltschaft bei der Einstellung des Ermittlungsverfahrens erklärt, dass es keine konkreten Hinweise auf Täter aus dem rechen Spektrum gebe.

Das derzeit geschützte Shoah-Mahnmal soll laut einem Ratsbeschluss noch in diesem Jahr eine begehbare Hülle erhalten und nachts nicht mehr zugänglich sein. In der kommenden Wochen sollen Details geklärt werden, so Stadtsprecher Michael Paternoga.

Zurück zur Statistik: Nur ein Gewaltdelikt mit rechtem Hintergrund registrierte die Polizei im vergangenen Jahr. Nach einer Attacke auf einen jungen Migranten und einen Deutschen rief ein alkoholisierter Herner (28) bei seiner Festnahme rechtsextreme und ausländerfeindliche Parolen.

Ständig wachsenden Zulauf habe in Bochum und auch in Herne der politische Salafismus, aus dem letztlich der gewaltorienterte Salafismus bzw. der jihadistische Terrorismus seinen Nachwuchs rekrutiere, berichtet die Polizei. Konkrete Fakten, Zahlen oder Zusammenhänge bleibt die Behörde allerdings schuldig: Aus taktischen Gründen gäben die Sicherheitsbehörden in NRW grundsätzlich keine detaillierten Erklärungen ab, heißt es. Die Entwicklung beim politischen Salafismus könne nur gesamtgesellschaftlich begegnet werden, betont Meng. Deshalb unterstütze und begleite die Polizei zahlreiche präventive Initiativen.

Aufklärungsquote von knapp 32 Prozent

Bei sieben der 22 registrierten Straftaten mit rechtem Hintergrund konnte die Polizei den Täter ermitteln (31,8 Prozent).

Die Polizei führt diese niedrige Quote vor allem darauf zurück, dass die in relativ hoher Zahl aufgetretenen Sachbeschädigungen und Propagandadelikte schwieriger aufzuklären seien als andere Straftaten.