Verwaltungsgericht: Kronocarb ist Abfall

Das Verwaltungsgericht in Köln hat die Klage der Kronos-Titan GmbH gegen die Kölner Bezirksregierung abgewiesen. Kronos Titan als „Hersteller” des umstrittenen Kronocarb hatte dessen Einstufung als Abfall angefochten. Eon will nun auf die Verbrennung des Stoffes im Kraftwerk Shamrock verzichten.

Mit dem Richterspruch aus der Domstadt dürfte die Verbrennung von Kronocarb in dem Kohlekraftwerk Shamrock an der Kastanienallee in Wanne-Eickel sehr bald Vergangenheit sein. Der Energieriese Eon bestätigte auf Anfrage der WAZ eine Vereinbarung mit der Kommunalaufsicht in Arnsberg. Demnach will Eon die Verbrennung von Kronocarb in Wanne-Eickel innerhalb von sieben Tagen nach Abweisung der Klage stoppen, unabhängig davon, ob der Rechtsstreit in weitere Instanzen getragen werde. „Uns liegt noch keine offizielle Information vor, wir werden uns aber so verhalten wie mit der Bezirksregierung in Arnsberg besprochen”, sagt Eon-Sprecherin Franziska Kranici zur WAZ.

Zuvor hatte ein Sprecher des Verwaltungsgerichtes in Köln das Urteil bekannt gegeben. Vereinfacht ausgedrückt sei Kronocarb kein Produkt mit Marktwert. Es seien sogar Zuschüsse dafür gezahlt worden, dass der Stoff zur Verbrennung von Eon abgenommen worden sei. „Auch das Europarecht spielt in das Urteil mit hinein, unterm Strich ist Kronocarb als Abfall zu werten”, so Pressedezernent und Richter Klaus-Peter Uhlenberg zur WAZ.

Wie berichtet, hatten die Stadt Herne, die Kommunalpolitik und vor allem der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Verbrennung von Kronocarb im Kraftwerk an der Kastanienallee kritisiert. Seit 2001 sind über 140 000 Tonnen des Stoffes verfeuert worden. Dieser ist ein „Nebenprodukt” aus der Titandioxid-Herstellung der Leverkusener Firma Kronos Titan. Wegen seiner feinsten Stäube gilt das Material für die Bezirksregierungen in Köln und Münster als „Fall für die Abfallverbrennungsanlage”. Für die Anlage in Wanne-Eickel hingegen lag eine Genehmigung für die Verbrennung vor. Nach Einschätzung des Herner Umweltamtes dürfte diese nun ungültig sein.

Der BUND hatte mit aller Macht gegen die Verbrennung von Kronocarb gekämpft. Der Verband hält es für möglich, dass bei der Verfeuerung krebserregende Stoffe freigesetzt würden. Auch der Schwermetallgehalt von Kronocarb wird von der Umweltschutzorganisation kritisch betrachtet. Eine Stellungnahme des BUND zum Urteil aus Köln steht noch aus.

Ob die Akten im Fall Kronocarb damit endgültig geschlossen werden können, ist offen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Verwaltungsgericht in Köln hat eine Berufung zugelassen. Diese müsste innerhalb der nächsten vier Wochen beantragt werden.

Kai Wiedermann