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Stadt Herne will Bärbel Beuermann Mandat aberkennen

11.02.2016 | 19:21 Uhr
Stadt Herne will Bärbel Beuermann Mandat aberkennen
Vor der Kommunalwahl 2014 nahm die SPD-Ratsfraktion Bärbel Beuermann (2.v.re.) als neues Mitglied auf. Gleichzeitig trat die frühere Linke-Politikerin der SPD bei. Über den Wechsel freuten sich damals die Sozialdemokraten Frank Dudda (l.), Birgit Klemczak und Parteichef Alexander Vogt.Foto: SPD

Herne.   Die Stadt Herne will Bärbel Beuermann den Sitz im Integrationsrat aberkennen. Grund: Die frühere Linke-Politikerin wohnt nicht mehr in Herne.

Am 25. Mai 2014 ist die ehemalige Linke-Politikerin Bärbel Beuermann für die SPD-nahe Liste Migrantenbündnis Herne (MBH) in den Integrationsrat gewählt worden. Am kommenden Mittwoch soll ihr das Mandat in der Sitzung des Integrationsrats aus formalen Gründen wieder aberkannt werden, weil die 60-Jährige inzwischen nicht mehr in Herne wohnt. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag hat die Verwaltung dem Gremium vorgelegt.

Am 5. März 2015 habe sich Beuermann an ihrem Hauptwohnsitz Herne amtlich abgemeldet, berichtet die Verwaltung. Und: „Der jetzige Aufenthalt konnte bisher nicht ermittelt werden und ist weiterhin unbekannt“, heißt es in der Vorlage.

An Sitzungen des Integrationsrat hat die Politikerin bereits seit über einem Jahr nicht mehr teilgenommen. Beuermann habe damals erklärt, dass sie aus persönlichen Gründen zeitlich eingeschränkt sei und in einer anderen Stadt familiär gebunden sei, berichtet Integrationsratsvorsitzender und MBH-Mitglied Muzaffer Oruc auf Anfrage. Von einem Umzug oder einem Niederlegen des Mandats sei aber nicht die Rede gewesen. Seitdem habe das Bündnis MBH nichts mehr von ihr gehört: „Sie war nicht mehr erreichbar“, so Oruc. Er bedauere das Abtauchen Beuermanns, weil sie eine kompetente Politikerin sei. Deshalb habe das MBH auch so lange versucht, doch noch einen Kontakt herzustellen. Der formale Schritt der Stadt sei das letzte Mittel.

Die Verwaltung beruft sich in ihrem Vorschlag zur Aberkennung des Mandats auf die Rechtslage. Wählbar sei demnach nur, wer in Herne seinen Hauptwohnsitz habe.

Bekannt geworden ist Bärbel Beuermann auch über die Stadtgrenzen hinaus als Linke-Fraktions-Chefin im Landtag. 2012 verpassten sie und die Linke jedoch den Wiedereinzug ins NRW-Parlament. Aufgrund interner Auseinandersetzungen trat die Stadtverordnete 2013 in Herne zunächst aus der Linke-Ratsgruppe aus und 2014 öffentlichkeitswirksam der SPD bei.

Auch für die WAZ war Beuermann nicht erreichbar. Aus der Welt ist sie aber nicht: So hat die 60-Jährige erst am Mittwoch in Herne an der Beerdigung eines Linke-Mitglieds teilgenommen. Und laut Homepage der Diakonie Solingen ist sie dort in der Flüchtlingsarbeit aktiv.

Redaktion

Kommentare
12.02.2016
04:48
Stadt Herne will Bärbel Beuermann Mandat aberkennen
von silkewe | #2

Sie "sei eine kompetente Politikerin" - soso.

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2016-02-11 19:21
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