Stadt Herne soll Beschaffungspraxis hinterfragen

Auch beim Kauf des  Dienstwagens des Oberbürgermeisters (Bild) sollen künftig ökologische Kriterien eine Rolle spielen. Das wünschen sich die Grünen.
Auch beim Kauf des Dienstwagens des Oberbürgermeisters (Bild) sollen künftig ökologische Kriterien eine Rolle spielen. Das wünschen sich die Grünen.
Foto: Haenisch / waz fotopool
Was wir bereits wissen
Ökologische Kriterien sollen künftig bei der Beschaffung von städtischen Fahrzeugen und Elektrogeräten eine größere Rolle spielen.

Herne..  Was lange währt, wird endlich Prüfauftrag: Der Ausschuss für Umweltschutz hat auf Antrag der Grünen-Fraktion die Verwaltung beauftragt, die eigene Beschaffungspraxis unter anderem für Fahrzeuge und Elektrogeräte zu überprüfen und ökologische Kriterien für Vergabeverfahren stärker als bisher zu berücksichtigen. Neben dem Anschaffungspreis sollten auch Auswirkungen auf die Umwelt und Folgekosten berücksichtigt werden.

Dass dieser Antrag ohne Gegenstimme beschlossen wurde, ist angesichts der Vorgeschichte sehr überraschend. Denn: Bei ihrer ersten Initiative zu diesem Thema im Januar 2014 blies den Grünen starker Gegenwind ins Gesicht - sowohl von der Verwaltung als auch von anderen Parteien. Der städtische Umweltdezernent Karlheinz Friedrichs erteilte dem damals nicht als Prüfauftrag, sondern als Ratsbeschluss formulierten Antrag eine klare Absage. Begründung: Die Neuanschaffung von Pkw und sonstigen Fahrzeugen der Verwaltung sei „als ein klassisches Geschäft der laufenden Verwaltung“ anzusehen.

Vor allem die SPD reagierte damals mit großem Unverständnis auf den Vorstoß und sprachen den Grünen beinahe das Recht ab, einen solchen Antrag zu stellen.

Krüger freut sich über Zustimmung

Umso mehr freuen sich die Grünen über den jetzigen Beschluss. „Die Tatsache, dass unser Antrag einstimmig angenommen wurde, macht Hoffnung, dass in Zukunft auch Umweltkriterien bei Anschaffungen der Stadt eine Rolle spielen werden“, erklärte Pascal Krüger, umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion.